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MA35

Schockierende Zahlen: So viele Monate brauchte die MA35 für Erledigung eines Antrags

(FOTO: KOSMO)
(FOTO: KOSMO)

Über die für Einwanderung und Staatsbürgerschaft zuständige Wiener Magistratsabteilung 35 häufen sich Beschwerden über monatelang nicht bearbeitete Fälle.

Nachdem der zuständige NEOS-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr letztes Jahr eine Beschleunigung der Verfahren und eine Aufstockung des Personals angekündigt hat, änderte sich kaum etwas an der Situation. Beschwerden über die Magistratsabteilung 35 – Einwanderung und Staatsbürgerschaft häufen sich weiter.

Zu lange Bearbeitungszeit
Von Seiten der Volksanwaltschaft kam es in 2021 auch zu vielen Prüfverfahren. Viele Fälle wurden 40 oder 52 Monate lang bearbeitet. Volksanwalt Walter Rosenkranz sagte, dass in einem Fall sogar 57 Monate verstrichen bis die Behörde tätig wurde. Viele Fälle wurden aufgrund der langen Verfahrensdauer – teilweise – auf den Status „wiederholt“ gestellt.

In 2021 beschwerten sich 222 Personen über die MA35 über den Vollzug des Staatsbürgerschaftsrechts, von denen 145 Beschwerden berechtigt waren. Über den Vollzug des Niederlassungsrechts verdreifachten sich die Beschwerden bei der Volksanwaltschaft auf 986. Die davon berechtigten Fälle verfünffachten sich gleichzeitig auf 481, berichtet „Heute“.

Quelle: heute.at