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Strompreissenkung

Stocker kehrt mit Milliarden-Plan zurück – so soll Strom günstiger werden

Christian Stocker
Foto: epa/ANDREJ CUKIC

Mit fast einer Milliarde Euro will die Regierung gegen steigende Stromkosten vorgehen. Kanzler Stocker präsentiert nach seiner Homeoffice-Phase konkrete Entlastungspläne.

Nach seiner Rückkehr aus dem Homeoffice präsentierte Bundeskanzler Christian Stocker umfassende Pläne zur Entlastung der österreichischen Stromkunden. Im Mittelpunkt seiner Ankündigungen stand das Billigstromgesetz, das die steigenden Netzkosten eindämmen soll. “Wir haben in der Vergangenheit bereits 130 Millionen Euro in die Hand genommen, um den Anstieg der Netzkosten zu dämpfen.” Mit dem Billigstromgesetz wird diese Summe in den nächsten Jahren nun um weitere 450 Millionen Euro erhöht”, erläuterte Stocker bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Homeoffice-Phase. Erklärtes Ziel der Maßnahme sei, dass die Netzkosten im kommenden Jahr weniger stark steigen als die allgemeine Inflationsrate.

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Preis-runter-Garantie

Der ins Parlament eingebrachte Gesetzesentwurf sieht verschiedene Entlastungsmaßnahmen für die Bevölkerung vor. Ein zentrales Element bildet dabei die sogenannte “Preis-runter-Garantie”, die Energieunternehmen dazu verpflichtet, Preissenkungen direkt an ihre Kunden weiterzugeben. Allerdings steht die parlamentarische Verabschiedung des Gesetzes noch aus – für den Beschluss wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Mit Blick auf die erforderliche Unterstützung appellierte Stocker an die Oppositionsparteien: “Ich erwarte mir von der Opposition, dass die Entlastung für die Bürger möglich ist.”

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Zusätzliche Maßnahmen

Der Regierungschef kündigte darüber hinaus weitere Schritte zur Reduzierung der Energiekosten an. “Es werden heuer noch zusätzliche Maßnahmen getroffen werden. Wir werden rund 500 Millionen Euro in die Strompreissenkung investieren”, sodass für Haushalte und Unternehmen der Strom billiger wird”, versicherte Stocker. Diese finanziellen Aufwendungen sollen ohne zusätzliche Belastung des Staatshaushalts erfolgen.

Rechnet man die Mittel aus dem Billigstromgesetz hinzu, plant die Regierung Investitionen von nahezu einer Milliarde Euro, um die Stromkosten langfristig zu senken.