Donald Trump tritt erneut mit einer Reihe ambitionierter Vorhaben an, die er gleich am ersten Tag einer möglichen zweiten Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten umsetzen will.
Mächtigste Position der Welt
In Wahlkampfveranstaltungen und Medienauftritten umriss der 78-jährige Republikaner seine Ziele, oft gespickt mit provokativen Aussagen. Er deutete bereits öfter an, „nur am ersten Tag“ Diktator spielen zu wollen, um seine Ziele schnellstmöglich zu realisieren.
Der US-Präsident verfügt über beachtliche Machtbefugnisse, die ihm durch sogenannte Executive Orders ermöglichen, zumindest zeitweise auch in politische Bereiche eingreifen, die sonst der gesetzgeberischen Funktion des Parlaments vorbehalten sind. Diese Befugnisse sind jedoch nicht grenzenlos, da das Parlament und Gerichte die Möglichkeit haben, Maßnahmen zu überprüfen und zu blockieren. Es wird erwartet, dass Trump versuchen könnte, die Grenzen seiner Macht auszuloten.
Dies sind die Pläne für den ersten Tag im Amt:
„Größtes Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte“
Ein zentrales Versprechen Trumps ist es, sofort gegen illegal eingereiste Migranten vorzugehen. Er hat angekündigt, das „größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte“ zu starten, und bezeichnete die USA als „besetztes Land“. Diese Maßnahmen kündigte er bei einem Wahlkampfauftritt im New Yorker Madison Square Garden an. Bei den Kosten für dieses Programm, hat Trump seiner Aussage nach kein Limit.
Ölförderung ausbauen
Ein weiteres großes Thema ist die Energiepolitik. Trump plant, die Öl- und Gasförderung in den USA durch den Slogan „Drill, Baby, drill!“ zu intensivieren. Darüber hinaus möchte er umfassend Umweltvorschriften, die unter der Biden-Regierung eingeführt wurden, zurücknehmen, darunter auch Maßnahmen zur Förderung von Offshore-Windkraft, die er als Bedrohung für Vögel und Wale bezeichnete.
Ukraine-Konflikt noch vor Amtsantritt beenden
Auf internationaler Ebene behauptet Trump, den Krieg in der Ukraine innerhalb von 24 Stunden beenden zu können, ohne konkrete Details zu liefern. Es kursieren Berichte, wonach er über einen Plan nachdenkt, in dem die Ukraine für 20 Jahre auf einen NATO-Beitritt verzichtet, während die USA im Gegenzug Waffenlieferungen fortsetzen und eine demilitarisierte Zone entlang der Frontlinie errichtet wird. Diese Pläne bleiben jedoch spekulativ und vage.
„Transgender-Irrsinn“ beenden
Sozialpolitisch verspricht Trump, Maßnahmen der Biden-Regierung, insbesondere im Bereich der LGBTQ+-Rechte, rückgängig zu machen. Er plant, das Verbot von Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität an Schulen, am ersten Tag im Amt zu widerrufen. Dieses wurde eingeführt um Transgender-Schüler zu schützen.
Begnadigung nach Sturm auf Kapitol
Darüber hinaus beabsichtigt Trump, Personen zu begnadigen, die am Sturm aufs US-Kapitol am 6. Januar 2021 teilgenommen haben und verurteilt wurden: „In dem Moment, in dem wir gewinnen, werden wir die Fälle aller politischen Gefangenen, die zu Unrecht Opfer des Harris-Regimes geworden sind, rasch überprüfen. Und ich werde ihre Begnadigungen am ersten Tag unterschreiben.“
Als weitere Machtdemonstration will er gegen jene Staatsanwälte vorgehen, die strafrechtliche Verfahren gegen ihn vorangetrieben hatten.
Lesen Sie auch:
Selenskyj hatte "ausgezeichnetes Telefonat" mit TrumpDer ukrainische Präsident Selenskyj strebt nach einem konstruktivem Verhältnis zu den USA unter Trumps Führung.
So gehen die Prozesse gegen Trump nach dem Wahlsieg weiterDonald Trump, ehemaliger US-Präsident und möglicher Rückkehrer, steht im Zentrum mehrerer Gerichtsverfahren.
Kickl feiert Trump: "Menschen in den USA haben die Veränderung gewählt"Kickl hat dem amerikanischen Republikaner Donald Trump zu dessen sich abzeichnendem Erfolg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert.
Die Realisierbarkeit dieser Vorhaben bleibt abzuwarten, da viele seiner Ankündigungen und Pläne hauptsächlich den Zweck erfüllen, Wählerstimmen zu gewinnen. Welche seiner Versprechen nach einer möglichen Amtseinführung am 20. Januar 2025 tatsächlich umgesetzt werden, wird mit Spannung erwartet.
Folge uns auf Social Media!
