Am Sonntag gab der Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, bekannt, dass drei junge Männer im Alter von 14, 17 und 20 Jahren Pläne für einen möglichen Anschlag auf die Regenbogenparade in Wien hatten. Die Veranstaltung fand am Samstag statt und wurde von rund 300.000 Menschen besucht.
Die Verdächtigen wurden vor Beginn der Parade festgenommen. Obwohl sie online radikalisiert wurden und mit dem Islamischen Staat (IS) sympathisierten, betonte Haijawi-Pirchner, dass „zu keiner Zeit eine dezidierte Gefahr bestanden“ habe. Er fügte hinzu: „Die Gruppe der Islamisten wird immer größer. Und jünger.“
Die DSN hatte im Vorfeld Kenntnis von den Plänen der Verdächtigen erhalten und sie „unter ständiger Kontrolle“ behalten. „Es gab ein entsprechendes Gefahrenmoment im Vorfeld, das aber ganz abgefangen werden konnte“, so Haijawi-Pirchner. Nach Hausdurchsuchungen am Samstag wurden die Männer auf Anordnung der Staatsanwaltschaft St. Pölten festgenommen.
Die Verdächtigen planten einen Anschlag mit einem Messer oder einem Kfz und hatten die Regenbogenparade als „mögliches Ziel“ ins Auge gefasst. Sie hatten sich online radikalisiert und Inhalte des IS geteilt. Hinweise auf Waffenkäufe im Ausland wurden gefunden.
Die Staatsanwaltschaft St. Pölten ordnete die Festnahme der drei Verdächtigen an, und sie wurden in die dortige Justizanstalt eingeliefert. Haijawi-Pirchner betonte, dass für die Teilnehmenden an der Parade keine dezidierte Gefahr bestand.
Katharina Kacerovsky-Strobl, eine Vertreterin der Stadt Wien, erklärte: „Wir hoffen, uns für die Zukunft gemeinsam mit der Stadt Wien noch besser im Hinblick auf solche Gefahren aufstellen zu können.“
Das Organisationsteam der Regenbogenparade veröffentlichte eine Stellungnahme: „Wir lassen uns von den Feinden der Rechte für LGBTIQ-Personen, der Demokratie und einer offenen Gesellschaft nicht unterkriegen.“
Der Bürgermeister von Wien, Michael Ludwig, äußerte sich ebenfalls: „In Wien darf es keinen Platz für Hass und Ausgrenzung geben! Unsere Stadt ist bunt und weltoffen.“
Die Rechte der Community
Die österreichische Integrationsministerin Susanne Raab zeigte sich schockiert: „Ich bin schockiert über die feigen Anschlagspläne auf die Pride Parade. Ich danke dem DSN und der Polizei, dass sie hier rasch und rechtzeitig reagiert haben. Extremismus in jeder Form muss vehement bekämpft und auf das Schärfste bestraft werden.“
Ann-Sophie Otte, eine Aktivistin der LGBTIQ-Community, wies darauf hin, dass die Rechte der Community in letzter Zeit wieder vermehrt von Rückschritten bedroht seien und man jeden Tag für Sichtbarkeit und Sicherheit kämpfen müsse.
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