Neuwahlen in Serbien stehen bevor – Präsident Vucic nennt zwei mögliche Termine und zeigt sich bereit, sein Amt vorzeitig niederzulegen.
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat sich zu möglichen Terminen für vorgezogene Wahlen geäußert. Bei einem Auftritt im Fernsehformat „Kollegium“ auf Informer TV skizzierte er zwei realistische Zeitfenster: „Aus politischer Perspektive wären Neuwahlen entweder im April oder Mai kommenden Jahres denkbar, alternativ im Dezember.“ Persönlich würde ich den späteren Termin bevorzugen“, erklärte der Staatschef.
Vucic deutete zudem an, für gemeinsame Wahlen sein Amt vorzeitig niederlegen zu können. Seine Präferenz für den Dezember-Termin begründete er pragmatisch: „Die Bürgerinnen und Bürger sollen dann selbst beurteilen können, wie sich ihre Gehälter und Pensionen entwickelt haben.“
Rechtlich ist eine solche Entscheidung problemlos möglich: Laut serbischem Wahlgesetz kann der Präsident jederzeit Neuwahlen ausrufen, indem er die Nationalversammlung auflöst und einen neuen Wahltermin festlegt. Die letzten Parlamentswahlen fanden erst am 17. Dezember 2023 als vorgezogene Neuwahlen statt, nachdem Vucic das Parlament bereits im November 2023 aufgelöst hatte.
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Kritik an Opposition
In scharfem Ton wandte sich der Präsident gegen seine politischen Widersacher und kritisierte deren Kommunikationsstrategie. „Bei sogenannten farbigen Revolutionen benötigt man stets einen harten Kern von etwa 15 Prozent der Bevölkerung, der bereit ist, jede Unwahrheit zu glauben“, sagte Vucic. Er verwies auf Anschuldigungen gegen seine Person: „Sie haben behauptet, ich sei ein Drogenboss, ohne sich jemals für diese Verleumdung zu entschuldigen. Ähnlich verhält es sich mit dem angeblichen Schallwerfer – obwohl alle wissen, dass es dieses Gerät nicht gab, halten sie an der Behauptung fest.“
Mediale Angriffe
Der Präsident sieht sich nach eigenen Angaben systematischen Angriffen ausgesetzt: „Man macht mich zur Zielscheibe, indem man mich mit Kriminellen in Verbindung bringt oder mir Verantwortung für Todesfälle zuschreibt.“ Vucic kritisierte in diesem Zusammenhang auch internationale Medien wie die New York Times, die er als Unterstützer „farbiger Revolutionen“ bezeichnete.
Sinkende Umfragewerte
Hintergrund der Wahlüberlegungen könnten aktuelle Umfrageergebnisse sein. Laut dem unabhängigen Forschungsinstitut CRTA ist Vucics Zustimmung innerhalb eines Jahres von 55 auf rund 40 Prozent gesunken. Gleichzeitig geben 53,5 Prozent der Befragten an, dass sich Serbien in die falsche Richtung entwickelt. Besonders bemerkenswert: 55 Prozent unterstützen eine neue, von Studierenden initiierte Oppositionsliste, was auf eine wachsende Unzufriedenheit mit der Regierung hindeutet.
