Insgesamt 13 der 27 EU-Länder verurteilen das Homosexuellen-Gesetz scharf und fordern ein härteres Vorgehen gegen den Orban-Staat. In dem Gesetz wurden Homosexualität und Pädophilie in Verbindung gebracht.
Die 13 Staaten unterschrieben eine Resolution in welcher festgehalten wird, dass die neue ungarische Gesetzgebung gegen die europäischen Werte verstößt. „Eine wertebasierte Union ist kein à la carte Menu“, schreibt die belgische Vertreterin Sophie Wilmes. „Wir haben eine kollektive Verantwortung alle EU-Bürger zu schützen und müssen deswegen unsere Sorge laut machen“, fuhr sie fort. Der luxemburgische Minister Jean Asselborn verurteilte Ungarn ebenso: „Ich finde das, was die Ungarn sich da erlauben, uneuropäisch. Man kann nicht den Menschen vorschreiben, wie sie zu leben haben.“ Der irische Vertreter Thomas Byrne schloss sich der Meinung an: „Wir haben die Erklärung von ganzem Herzen und mit Leidenschaft unterzeichnet. Was da passiert, ist falsch.“
On the initiative of Belgium and #Benelux, 13 member states send a strong signal against recent anti-#LGBTIQ laws 🏳️🌈🏳️⚧️passed in #Hungary and call on @EU_Commission to act. Determined to protect Europe's values and the rights of ALL ! https://t.co/q4Pp2fe5LY
— Sophie Wilmès (@Sophie_Wilmes) June 22, 2021
Die osteuropäischen Länder schlossen sich der Resolution Großteils nicht an. Auch Österreich hielt sich fern. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ließ lediglich verkünden, dass sie eine Verknüpfung von Pädophilie und Homosexualität, wie es in diesem Gesetz der Fall ist, für „wirklich besorgniserregend“ hielt.
Zur Erinnerung, in Ungarn wurde ein Gesetz verabschiedet, welches Pädophilie und Homosexualität in einer Regelung behandelt und die Information von Jugendlichen über andere sexuelle Orientierungen etwa in Schulen oder im Fernsehen verboten wird.
Orban sagt Deutschland-Besuch ab
Der ungarische Ministerpräsident Orban hat auch seinen München-Besuch aufgrund der Causa abgesagt. Er hätte beim Spiel Deutschland gegen Ungarn dabei sein sollen. Die Allianz Arena hätte als Zeichen gegen das diskriminierende Gesetz in Regenbogenfarben leuchten sollen, was jedoch von der UEFA verboten wurde.
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