Die Trump-Administration plant neue Reisebeschränkungen für Bürger aus mehreren Ländern. Ein internes Memo deutet auf umfassende Änderungen hin.
Die Trump-Administration erwägt, umfassende Reisebeschränkungen für Bürger aus verschiedenen Ländern einzuführen, wie aus einem internen Memo und Angaben informierter Quellen hervorgeht. Ein nicht namentlich genannter US-Beamter wies darauf hin, dass die Liste der betroffenen Länder noch nicht endgültig sei und die Zustimmung der Administration, einschließlich des US-Außenministers Mark Rubio, erforderlich sei.
Laut dem Memo, das erstmals von der New York Times veröffentlicht wurde, sind 41 Länder in drei Gruppen aufgeteilt. Diese geplante Maßnahme erinnert an das frühere Reiseverbot von Präsident Donald Trump, das sich auf sieben mehrheitlich muslimische Länder bezog und 2018 nach mehreren Anpassungen vom Obersten Gerichtshof bestätigt wurde.
Neue Sicherheitsüberprüfungen
Am 20. Januar erließ Trump eine Exekutivanordnung, die verstärkte Sicherheitsüberprüfungen für alle Ausländer, die in die USA einreisen wollen, fordert. Ziel ist es, potenzielle Bedrohungen für die nationale Sicherheit zu identifizieren. Eine Frist bis zum 21. März wurde gesetzt, um eine Liste von Ländern zu erstellen, deren Reisen aufgrund unzureichender „Screening- und Überprüfungsinformationen“ teilweise oder vollständig eingeschränkt werden sollen. Diese Maßnahme ist Teil einer umfassenderen Einwanderungsstrategie, die Trump zu Beginn seiner zweiten Amtszeit in Gang gesetzt hat.
Das US-Außenministerium hat bislang nicht auf Anfragen zu diesem Thema reagiert.
