Kinder reden mit – und das direkt im Ministerium. Beim Runden Tisch zu Social-Media-Regeln wird es persönlich.
Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) hat heute rund 30 Kinder und Jugendliche zu einem runden Tisch ins Ministerium geladen. Im Mittelpunkt stand das geplante Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige, von dem die Anwesenden unmittelbar betroffen sind.
„Der Datenschutz ist mir sehr wichtig“, erklärte Babler. Die persönlichen Daten von Kindern und Jugendlichen dürften nicht in die Hände von Plattformen wie Instagram, TikTok oder Snapchat gelangen. Innerhalb der EU liefen bereits Pilotprojekte zur Durchsetzung entsprechender Regelungen.
Die konkrete Umsetzung liege jedoch beim zuständigen Staatssekretär im Bundeskanzleramt – ein Zusammenspiel mehrerer Akteure, das Babler ausdrücklich betonte: „Die Umsetzung liegt dann aber im Bundeskanzleramt beim zuständigen Staatssekretär.“ Und weiter: „Da braucht es eine sensible Lösung.“
Medienkompetenz stärken
Neben der Altersbeschränkung steht auch die Stärkung der Medienkompetenz auf der Agenda. Ziel sei es, so Babler, „damit wir ihnen in der Schule auch das Rüstzeug mitgeben, um sich in der digitalen Welt besser zurechtzufinden“.
An dem Treffen nahmen auch Vertreterinnen und Vertreter einschlägiger Jugendorganisationen teil – darunter der UNICEF-Jugendbeirat, die Kinder- und Jugendanwaltschaft, die Bundesjugendvertretung sowie das Youth Panel von Saferinternet. Die Ergebnisse der Gespräche sollen in die weitere politische Diskussion einfließen.
Gesetz im Sommer
Babler unterstrich dabei den grundlegenden Anspruch hinter dem Vorhaben: „Was wir unseren Kindern in der analogen Welt nicht zumuten wollen, wollen wir ihnen auch nicht in der digitalen Welt zumuten.“ Die erzielte Einigung zum neuen Gesetz bezeichnete er noch vor Beginn des Treffens als „großartig“.
Ob die Regelung noch in diesem Jahr in Kraft tritt, bleibt offen. Den gesetzlichen Prozess will Babler über den Sommer anstoßen.
