Ein Emblem auf der Kleidung, ein Computerspiel als Erklärung: Für Martin Sellner hat der Auftritt in Feldkirch ein teures Nachspiel.
In Vorarlberg hat Martin Sellner eine Strafe nach dem Symbolgesetz erhalten. Anlass war ein Vortrag in Feldkirch, bei dem er auf seiner Kleidung ein Zeichen trug, das dem Logo der Identitären ähnelt.
Der Vortrag war für Schweizer Rechtsextremisten gedacht. Sellner verwies darauf, dass es sich bei dem Emblem um das eines Computerspiels handle.
Gerichtliche Entscheidung
Das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg (LVwG) stützte mit seinem Erkenntnis vom 6. Oktober (LVwG-1-407/2026-R20) die Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft. Für das in Österreich öffentlich verbotene Symbol der Identitären-Bewegung wurde eine Verwaltungsstrafe von 1.500 Euro verhängt, zusätzlich fallen 450 Euro an Verfahrenskosten an. Laut der Gerichtsentscheidung ist der 37-Jährige „zweifach einschlägig vorbestraft“.
Nach Ansicht des LVwG weist das verbotene Zeichen der Identitären eine Ähnlichkeit mit dem Logo des Computerspiels „Overwatch“ auf. Das Gericht stufte das getragene Emblem dennoch als „nur unwesentlich verändertes und daher im gegebenen Kontext als Symbol der Identitären Bewegung Österreichs wieder erkennbares Symbol“ ein.
Sellners Reaktion
Sellner hatte zuvor angeführt, es handle sich um das Logo eines Computerspiels. Gegen die Strafe hatte er Berufung eingelegt. Wie er ankündigte, will er nun auch das Höchstgericht anrufen.
