Am Freitag berieten Gesundheitsminister Mückstein und Verfassungsministerin Edtstadler gemeinsam mit Experten, wie die Impfpflicht in Österreich konkret aussehen soll.
Heute fand im Bundeskanzleramt der große Impfpflicht-Gipfel statt. Dabei saßen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zusammen mit Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres, dem Präsidenten des Behindertenrats, Michael Svobada, ÖVP-Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec und dem Salzburger Erzbischof Franz Lackner am Runden Tisch, um über die konkrete Umsetzung der Impfpflicht zu beraten.
Lesen Sie auch:
Mikl-Leitner: "Entscheidung für Impfpflicht war ein Fehler"Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gesteht Fehler in der Corona-Politik ein. So wie zuvor Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ).
Impfpflicht: "Das war möglicherweise ein Fehler"Die Wellen schlugen hoch, als Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker beim Ö1 Mittagsjournal Fehler bei der Corona-Politik eingestand.
11-Jährige und 14-Jährige in Wien vergewaltigt und gefilmtSeit Dienstag muss sich ein 17-jähriger Junge vor Gericht in Wien wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs einer Jugendlichen verantworten.
Impfpflicht ab 14 Jahren
Der Ärztekammerchef, Thoma Szekeres hatte bereits im Vorfeld des Gipfels darauf gepocht, eine sofortige Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeberufe einzuführen. Wenig überraschend soll diese jedoch erst gemeinsam mit der generellen Impfpflicht eingeführt werden. Diese soll voraussichtlich für alle Personen ab 14 Jahren gelten. Szekeres kann diese Altersgrenze „gut nachvollziehen“. Allerdings verwies er auch darauf, dass die Corona-Schutzimpfung bereits für Kinder ab fünf Jahren zugelassen ist.
Viele offene Fragen
Jedoch sind im Zusammenhang mit der Impfpflicht weiterhin viele Fragen ungeklärt. So blieb etwa bis zuletzt offen, wie hoch die Strafen für Impfunwillige ausfallen werden. Klar ist bislang nur, dass hierfür Verwaltungsstrafen vorgesehen sind. Szekeres plädiert für eine Staffelung der Strafen. Im Erstentwurf war von Strafen bis zu 7.200 Euro die Rede.
Diese und weitere offenen Fragen werden jedoch aller Wahrscheinlichkeit nach noch bis spätestens Ende dieser Woche geklärt, denn der finale Gesetzesentwurf soll noch am Wochenende ausgearbeitet werden und anschließend in eine mindestens vierwöchige Begutachtung gehen.
Im Anschluss an das Treffen sprachen sich jedenfalls alle Vertreter unisono für eine Impfpflicht aus.
Quellen und Links:
Folge uns auf Social Media!
