Start NEWS Chronik AMS-Wirbel: Neuer Arbeitsminister Martin Kocher wird kritisiert
DEBATTE

AMS-Wirbel: Neuer Arbeitsminister Martin Kocher wird kritisiert

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(FOTO: BKA/Andy Wenzel)

Heute wurde Arbeitsminister Martin Kocher vorgestellt. Gleich zu Beginn gibt es zum Auftakt der Debatte beim Arbeitslosengeld einen großen Wirbel.  

Gleich bei der Vorstellung des neuen Arbeitsministers Martin Kocher im Nationalrat, wurde er schon kritisiert. Die SPÖ zeigt sich „enttäuscht“, die sich “nachhaltige Lösungen statt Showpolitik” im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit erwartet hätte, sagt der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried. Die SPÖ hatte bezüglich der Rekordarbeitslosigkeit des Öfteren höhere Mittel für mehr Arbeitslosengeld und das AMS gefordert.

Ankündigungen:

Leichtfried gab die Kritik, dass Kocher sich auch gegen die Vermögenssteuern, 4-Tage-Woche und die Hacklerregelung ausgesprochen habe. “Mit dieser Haltung wird die Situation nicht besser werden“, sagt Leichtfried. Kocher habe damit begründet, dass laut dem SPÖ-Mann sein “Nein” zur Erhöhung des Arbeitslosengeldes, dass es dann “schwierig sei für die Regierung, diese Erhöhung wieder zurückzunehmen. Sie sollten sich nicht daran orientieren, was für die Bundesregierung schwierig ist, sondern wie schwierig die Situation für die Menschen ist!”

Wie die Heute berichtet, kündigt Minister Kocher an, Ende Jänner eine Homeoffice-Regelung einzuordnen. “Wir sind im Moment im Notfallmodus unterwegs. Den müssen wir nach der Krise rasch verlassen. Dafür braucht es eine Exit-Strategie. Über die ersten Maßnahmen sind wir noch in Abstimmung”, so Kocher. “Im Laufe des zweiten Halbjahres sollten wir aus der Talsohle kommen. Am Arbeitsmarkt wird es aber etwas länger dauern.”