Die Steirische Antidiskriminierungsstelle hat die BanHate-App initiiert, um konkrete Zahlen zum Thema Hass im Netz zu erforschen. Die Ergebnisse sind alarmierend.
Seit April 2017 ist die BanHate-App online aktiv. Diese ermöglicht den Nutzern, anonym, verdächtige Einträge in sozialen Netzwerken, weiterzuleiten. Seither sind 1716 Beiträge bei der Antidiskriminierungsstelle Steiermark eingegangen. Die gemeldeten Postings stammen aus ganz Österreich, zehn Prozent aber auch aus Deutschland, berichtet „ORF“.
Auch die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Daniela Grabovac zeigte sich überrascht. „Natürlich die sozusagen ‚klassischen‘ Kategorien Flüchtlinge und Ausländer, aber wir sahen, und das ist sehr erstaunlich, dass die Wiederbetätigung und insbesondere die Leugnung des Holocausts eine sehr zentrale Rolle spielt“, so Grabovac gegenüber dem ORF.
Die meisten Meldungen gehen auf Facebook-Einträge zurück. Etwa 80 Prozent von hetzerischen Postings finden sich auf der Plattform wieder. Für Grabavac scheinen Hass und Hetze im Internet keine Hemmschwelle zu kennen.
Je nach Einstufung der Beiträge werden diese mit einer Anzeige an die Staatsanwaltschaft oder den Verfassungsschutz weitergeleitet.
Insgesamt wurden 366 Hasspostings aufgrund von staatsfeindlichen Inhalten oder von Verstößen gegen das Verbotsgesetz direkt dem Verfassungsschutz übergeben. 126 Beiträge wurden an die Staatsanwaltschaft übermittelt.
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Thomas Mühlbacher, Leiter der Staatsanwaltschaft Graz, betont, dass sich viele User mit der freien Meinungsäußerung rechtfertigen würden. Er warnt jedoch davor, da die freie Meinungsäußerung unter Gesetzesvorbehalt stehe. Auch wenn man seine Meinung kundtun möchte, muss man eine dem Gesetz adäquate Form wählen. Darunter fallen Beleidigungen, Hetze oder die Verbreitung nationalistischer Inhalte.
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