COVID-19-Impfpflicht in Fitnessstudios, Arbeit, Öffis & Co?

Nachdem man in der ersten Fluglinie nur noch geimpft reisen darf, ziehen möglicherweise einige Unternehmen mit. Darf man künftig ohne Impfung nicht in die Arbeit oder mit den Öffis fahren? Wir haben die Antworten.

Die australische Fluglinie Qantas hat bereits entschieden, dass internationale Flugpassagiere sich gegen COVID-19 impfen müssen. Sollte sich wer weigern, dürfen diese Personen nicht einreisen. – diese Nachricht sorgte gestern für große Aufregung. Wovor viele Angst haben ist, dass auch andere Branchen nachziehen und die Impfpflicht einführen wollen. Aber ist das denn möglich?

Dürfen Gastronomien, Jobs, Öffis, Fitnessstudios & Co. überhaupt Menschen ausgrenzen, die nicht gegen Corona geimpft sind? RTL hat ein Interview mit der deutschen Anwältin Nicole Mutschke geführt, welche die Antworten kennt.

Die Gesetzes-Expertin ist sich sicher, dass Fitnessstudios eine Impfpflicht einführen dürfen „Das sind Allgemeine Geschäftsbedingungen. Ein Vertragspartner darf mir schon sagen ´ich möchte nur mit bestimmten Personen einen Vertrag abschließen.´“, so Mutschke. Ob man den Betreibern dabei Diskriminierung vorwerfen kann, das bezweifelt die Anwältin. Die öffentlichen Verkehrsmittel haben die Beförderungspflicht – daher glaubt die Anwältin, dass auch Nicht-geimpfte Menschen weiterhin mitfahren dürfen. In Gastronomiebetrieben gilt das Hausrecht. Das heißt, dass jeder Gastwirt die Impfentscheidung für seine Kunden selbst treffen darf.

Beim Arbeitgeber sieht es anders aus. Der Chef hat viele Einflussnahmen was die Arbeit angeht, aber geht das auch bei einer Impfung? Die Anwältin sagt: „Nein. Impfen ist ein privater Bereich“. Auch da gibt es Grenzen, denn der Arbeitgeber, darf seine Mitarbeiter sehr wohl fragen, ob sie geimpft sind. Jedoch hat der Angestellte die freie Entscheidung, ob er auf diese Frage eingehen möchte oder nicht. Wie sich die Regeln in Österreich bezüglich der Impfpflicht entwickeln werden ist noch nicht bekannt. Was aber zu bedenken ist, ist das viele Gesetze in Deutschland dem von Österreich ähneln.