Die EU-Kommission nimmt TikTok-Eigentümer ByteDance ins Visier. Dem chinesischen Konzern werden Verstöße gegen europäische Transparenzregeln vorgeworfen.
Die EU-Kommission hat dem chinesischen Konzern ByteDance, Eigentümer der Videoplattform TikTok, Verstöße gegen EU-Vorschriften für Online-Inhalte vorgeworfen. Die Anschuldigungen basieren auf einer im Februar vergangenen Jahres eingeleiteten Untersuchung. Konkret soll TikTok gegen Bestimmungen des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act) verstoßen haben, indem die Plattform kein Anzeigenregister veröffentlichte. Ein solches Register ist vorgesehen, damit Forscher und Bürger betrügerische Werbung identifizieren können.
Nach Erkenntnissen der europäischen Technologieaufsicht hat die Videoplattform die Standards der EU insbesondere im Bereich Transparenz und Verbraucherschutz nicht eingehalten. Die Kommission in Brüssel unterstreicht die Bedeutung dieser Regelungen für die Sicherheit und Integrität digitaler Plattformen. Der Konzern steht nun vor der Herausforderung, seine Praktiken anzupassen, um die regulatorischen Anforderungen zu erfüllen und die festgestellten Verstöße zu korrigieren.
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Bei anhaltenden Verstößen gegen den Digital Services Act drohen ByteDance empfindliche Geldstrafen. Die Kommission kann auch vorläufige Maßnahmen verhängen, wie es bereits bei der TikTok Lite-App geschehen ist. Im April 2024 leitete die Kommission ein zweites formelles Verfahren gegen TikTok ein, nachdem das Unternehmen TikTok Lite in Frankreich und Spanien ohne die erforderliche vorherige Risikobewertung eingeführt hatte.
EU-Strategie
Das Vorgehen gegen TikTok fügt sich in eine breitere Strategie der Europäischen Union ein, bei der große Technologiekonzerne verstärkt zur Einhaltung von Regulierungen verpflichtet werden. Diese Initiative zielt darauf ab, Verbraucherrechte im digitalen Umfeld zu stärken und die Verantwortlichkeit der Unternehmen zu erhöhen.
Die EU-Kommission hat angekündigt, die Entwicklungen weiter zu beobachten und bei fortgesetzten Regelverstößen weitere Maßnahmen zu ergreifen. Zusätzlich untersucht die Kommission seit Dezember 2024 TikTok auch wegen möglicher Einmischung in die rumänischen Präsidentschaftswahlen, wobei besonders die Empfehlungssysteme und der Umgang mit politischer Werbung im Fokus stehen.
