Die Zahl der Hochrisikogefährder in Österreich ist stark gestiegen, weshalb der DSN-Chef ein neues Drei-Stufen-Modell zur Gefahrenabwehr fordert. Besonders junge Menschen radikalisieren sich unbemerkt über soziale Medien.
Die Zahl der Hochrisikogefährder und gefährlichen Islamisten ist in Österreich stark gestiegen. Das erklärte Omar Haijawi-Pirchner, Chef der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), in der „ZiB 2“. Mehrere Anschläge in Deutschland und Österreich hatten zuletzt einen radikal islamistischen Hintergrund.
Villach und Westbahnhof
Ein 23-jähriger Attentäter in Villach sowie ein 14-Jähriger, der ein Blutbad am Wiener Westbahnhof plante, radikalisierten sich unbemerkt über Plattformen wie TikTok. Hinweise auf die geplanten Taten kamen aus dem Ausland, aber auch die österreichischen Behörden decken regelmäßig Gefahren auf. Nach österreichischen Hinweisen kam es bereits zu Festnahmen in anderen Ländern.
Steigende Terrorgefahr
Der DSN-Chef warnt vor einer steigenden Terrorgefahr. Um darauf zu reagieren, soll ein Drei-Stufen-Modell eingeführt werden. Der erste Schritt besteht in der Überwachung offener sozialer Netzwerke. Auffällige Personen werden dann von verdeckten Ermittlern beobachtet. In weiterer Folge können Ermittler mit diesen Personen in Kontakt treten oder Gruppen beitreten.
Messengerüberwachung
Haijawi-Pirchner fordert mehr rechtliche Möglichkeiten für diese verdeckten Ermittlungen. Er betont, dass Teilnehmer solcher Gruppen-Chats oft erst im bilateralen Privatchat konkrete Pläne austauschen oder Waffenkäufe vereinbaren. Er fordert deshalb eine gezielte Messengerüberwachung, die nur in wenigen Fällen eingesetzt werden soll.
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Terrororganisationen versuchen verstärkt, Menschen in Europa anzuwerben. Junge Menschen sind besonders anfällig für deren Propaganda. Die Zahl der Hochrisikogefährder ist inzwischen auf eine niedrige dreistellige Zahl angestiegen. „War zuletzt noch von einer zweistelligen Zahl die Rede, gibt es mittlerweile eine niedrige dreistellige Zahl an Hochrisikogefährdern“, so Haijawi-Pirchner. Diese Personen seien bereit, Gewalt anzuwenden.
Insgesamt beobachten DSN und die Landesämter für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung etwa 650 Personen im islamistischen Bereich. Diese könnten sich weiter radikalisieren und zu potenziellen Attentätern werden, warnt Haijawi-Pirchner.
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