Ab Mai gelten neue Regeln für E-Scooter – und viele Geräte könnten damit illegal werden, bevor sie überhaupt alt sind.
Wer ab dem 1. Mai mit einem E-Scooter unterwegs ist, muss sich auf deutlich strengere Regeln einstellen: Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung bringt eine Reihe neuer Vorschriften für alle Nutzer dieser Fahrzeuge. Besonders weitreichend ist die künftig verpflichtende Blinkerausstattung sowie verschärfte Sicherheitsvorgaben für minderjährige Fahrer.
Pflicht-Blinker am Lenker
Konkret schreibt die neue Regelung vor, dass E-Scooter nur noch dann im Straßenverkehr zugelassen sind, wenn sie über Blinker verfügen – und diese müssen an einer ganz bestimmten Stelle montiert sein. „Die Blinker müssen an den Lenker-Enden angebracht werden“, stellt ÖAMTC-Verkehrsjurist Matthias Wolf gegenüber der APA klar. Alternativen wie Blinklichter am Helm oder am Heck des Fahrzeugs werden gesetzlich nicht anerkannt.
Für zahlreiche bereits im Umlauf befindliche Modelle bedeutet das eine ernste Herausforderung, denn eine nachträgliche Aufrüstung ist in vielen Fällen technisch kaum möglich oder mit erheblichem Aufwand verbunden.
Kritik am Handel
Darüber hinaus umfasst das Regelwerk weitere Neuerungen: Für Fahrer unter 16 Jahren wird das Tragen eines Helms zur Pflicht, die zulässige Alkoholgrenze sinkt auf 0,5 Promille, und auch die technischen Anforderungen an die Fahrzeuge – etwa hinsichtlich Rückstrahlern und Beleuchtung – werden präziser gefasst. Dennoch sind viele der betroffenen Modelle weiterhin im Handel erhältlich, teils zu deutlich reduzierten Preisen. Der ÖAMTC übt daran Kritik: Käufer würden beim Kauf häufig nicht hinreichend über die bevorstehenden gesetzlichen Anforderungen informiert – mit dem Risiko, kurz nach dem Kauf auf einem nicht mehr zulassungsfähigen Gerät sitzenzubleiben.
Besonders heikel ist die Frage, was mit jenen E-Scootern geschehen soll, die sich nicht nachrüsten lassen. Eine ordnungsgemäße Entsorgung ist mit Kosten verbunden – und genau das könnte laut Experten dazu verleiten, die Geräte auf illegalem Weg loszuwerden. „Die Scooter landen dann im Donaukanal“, warnt Wolf.
