In einem bedeutenden Schritt zur Erweiterung der Europäischen Union hat der EU-Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina beschlossen. EU-Ratspräsident Charles Michel verkündete diesen historischen Beschluss auf der Social-Media-Plattform X, nachdem sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zu Gesprächen zusammengefunden hatten.
Historische Entscheidung für die Erweiterung der EU
Die Entscheidung markiert einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der EU und dem Balkanstaat, wobei der Beginn der Verhandlungen ein klares Zeichen für die zukünftige Integration Bosnien-Herzegowinas in die EU ist. Bevor jedoch die erste sogenannte Beitrittskonferenz einberufen wird, muss Bosnien-Herzegowina eine Reihe von Reformen umsetzen. Diese Reformen betreffen vor allem die Rechtsstaatlichkeit sowie den Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen. EU-Ratspräsident Michel betonte die Bedeutung der anstehenden Arbeit: „Nun muss die harte Arbeit fortgesetzt werden.“
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Bosnien und Herzegowina kurz vor Beitrittsverhandlungen mit der EUDie Europäische Union könnte schon bald um ein Mitglied reicher werden. Wie Ursula von der Leyen vor dem EU-Parlament klarstellte.
Der Weg zur EU-Mitgliedschaft: Ein Prozess voller Herausforderungen
Bosnien-Herzegowina, das bereits 2022 zum Beitrittskandidaten ernannt wurde, hatte seinen offiziellen Antrag auf EU-Mitgliedschaft 2016 eingereicht, nachdem die EU dem Land schon 2003 eine potenzielle Mitgliedschaft in Aussicht gestellt hatte. Die Entscheidung, den Beitrittsprozess zu beschleunigen, spiegelt auch geopolitische Überlegungen wider. Es besteht die Befürchtung, dass Bosnien-Herzegowina, ein Land mit etwa 3,2 Millionen Einwohnern, ohne eine EU-Perspektive näher an Russland oder China rücken könnte. Länder wie Österreich haben sich zuletzt besonders dafür eingesetzt, Bosnien-Herzegowina Fortschritte im Beitrittsprozess zu ermöglichen.
Die Dauer des Beitrittsprozesses ist jedoch ungewiss. Als Vergleich: Die Türkei wurde bereits 1999 zum EU-Kandidaten ernannt, doch scheint eine Mitgliedschaft heute weiter entfernt als je zuvor. Theoretisch ist es möglich, dass ein Beitrittskandidat niemals EU-Mitglied wird.
„Natürlich bedarf es weiterer Fortschritte, um in unsere Union aufgenommen zu werden. Aber das Land zeigt, dass es die Beitrittskriterien erfüllen kann und die Bestrebungen seiner Bürgerinnen und Bürger unterstützt, Teil unserer Familie zu werden“, Ursula von der Leyen
Von der Leyen unterstützt Bosniens EU-Ambitionen
Die Zustimmung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina durch die Staats- und Regierungschefs basierte auf einer Empfehlung von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission. In einer kürzlichen Ansprache vor dem Europäischen Parlament in Straßburg unterstrich sie die Notwendigkeit weiterer Fortschritte für eine Mitgliedschaft in der Union. Gleichzeitig betonte sie die Fähigkeit Bosnien-Herzegowinas, die Beitrittsanforderungen zu erfüllen und die Ambitionen seiner Bevölkerung zu unterstützen, Teil der europäischen Familie zu werden.
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