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DISKUSSION

Flüchtlinge sollen nicht nach Albanien geschickt werden

Italien Migranten Albanien Diciotti
Albanien will 20 Flüchtlinge aufnehmen. (Foto: iStock/Symbolbild)

Eine Lösung für die Flüchtlinge des Schiffes „Diciotti“ scheint noch nicht gefunden. Albanien erklärte sich 20 Migranten aufzunehmen, doch nun wird angezweifelt ob dies auch rechtmäßig sei.  

Laut den Einschätzungen eines italienischen Juristenverbandes dürften die Geflüchteten nicht gegen ihren Willen nach Albanien geschickt werden. Dies berichtet der deutsche Fernsehsender „n-tv“. Weil Albanien nicht zur EU gehöre und über kein entsprechendes Asylsystem verfüge, wäre dies problematisch, so der italienische Verband ASGI.

Die Juristen des Verbandes setzen sich für Angelegenheiten von Migranten ein. Der Verband behauptet, dass weder nationale noch internationale Vorschriften dies erlauben würden. Migranten können demnach nur nach Albanien gebracht werden, wenn sie dem zustimmen.

Streit zwischen Ländern
Tagelang stritten die EU-Länder wer die Migranten aufnehmen soll. Schließlich erklärte sich das Balkan-Land Albanien 20 Menschen von dem Schiff der italienischen Küstenwache aufzunehmen. Laut einer Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel soll es sich hierbei um eine bilaterale Vereinbarung zwischen Italien und Albanien handeln. Aus einem Papier der Brüsseler Behörde zu Sammelzentren für Bootsflüchtlinge geht hervor, dass diese Vereinbarung zwischen Italien und Albanien gegen die EU-Rechte verstoße.

Darin steht, dass es nach EU-Recht nicht erlaubt sei, dass aus Seenot gerettet Migranten aus der EU in ein Land geschickt werden zu dem keine Verbindung bestehe. „Italien ist das Land, das in den letzten 30 Jahren die meisten Migranten aufgenommen hat, ist aber von Europa allein gelassen worden. Wir haben unsere Hilfe angeboten und hoffen, dass Europa etwas Konkretes zur Lösung der Migrationsproblematik unternimmt“, so der albanische Premier Edi Rama im Interview mit dem TV-Sender „Telenord“ am Montagabend.

Des Weiteren erklärte sich auch Irland bereit weitere 20 Migranten aufzunehmen. Etwa 100 Menschen betreut die Bischofskonferenz in Italien. „Die Kirche hat ihr Herz und ihre Brieftasche geöffnet“, sagte der italienische Innenminister, Matteo Salvini, berichtete Reuters.

Schlepper über Balkanroute
Zuvor forderte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) die EU-Mitgliedstaaten auf, Verantwortung für 150 Migranten zu übernehmen. Am 16. August wurden die Flüchtlinge aus dem Schifft „Diciotti“ gerettet. Nach wie vor versuchen Schlepper Migranten, trotz Schließung der Balkanroute, nach Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina in den Norden des Balkans oder auf dem Seeweg über die Adria nach Italien und danach nach Mitteleuropa zu bringen.