Die Stadt Wien wird ab 2026 keine Deutschkurse für Flüchtlinge mehr anbieten. Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) erklärte gegenüber dem „Standard”, dass zwar die laufenden Kurse noch abgeschlossen werden, der Fonds Soziales Wien (FSW) jedoch keine weiteren ausschreiben werde.
Im laufenden Jahr fördert der FSW rund 1.700 Deutschkursplätze für Flüchtlinge mit insgesamt 1,9 Millionen Euro. Die Gesamtkosten für diese Kurse beliefen sich zwischen 2017 und 2024 auf etwa 20 Millionen Euro.
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Finanzielle Einsparungen
Nach Hackers Darstellung liegt die eigentliche Verantwortung für die Bereitstellung von Deutschkursen beim Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), einer Bundeseinrichtung, die jedoch in Wien nicht genügend Plätze anbiete. Die Stadt habe daher jahrelang diese Lücke geschlossen. Angesichts des Milliardendefizits der Bundeshauptstadt gewinnt die Diskussion nun eine finanzielle Dimension. Eine Sprecherin teilte dem „Standard” mit, dass die jährlichen Einsparungen in etwa der Höhe der bisherigen Aufwendungen für die Deutschkurse entsprechen würden.
Zuständigkeitsstreit
Hacker forderte den ÖIF nachdrücklich auf, seiner Aufgabe nachzukommen und ausreichend Kursplätze in Wien bereitzustellen. Der Bedarf sei deutlich höher als das Angebot – zuletzt hätten 4.000 Betroffene vom ÖIF die Mitteilung erhalten, dass für sie kein Deutschkursplatz verfügbar sei. Der Integrationsfonds weist diese Vorwürfe jedoch konsequent zurück. Jede anspruchsberechtigte Person erhalte innerhalb kurzer Zeit einen passenden Deutschkursplatz.
Der ÖIF betonte mehrfach, dass Stadtrat Hacker trotz wiederholter Aufforderung keinen einzigen konkreten Fall nennen konnte, in dem eine berechtigte Person keinen Deutschkursplatz bekommen habe.
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