Haushaltsabgabe statt GIS – SO VIEL muss jeder zahlen

Im Zuge einer Sonder-Finanzausschusses informierte ORF-Generaldirektor Roland Weißmann über Einsparungsmaßnahmen und die zukünftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Senders.

Schon länger wissen wir: die ORF-Finanzierung durch die GIS hat ein Ablaufdatum. Und das war mit Ende 2023 angesetzt. Doch wie es mit den öffentlich-rechtlichen TV-Sendern weitergehen soll, wusste bis vor kurzem niemand. Medienministerin Susanne Raab hat sich mit dem aktuellen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann zusammengesprochen und eine Lösung per Haushaltsabgabe vorgeschlagen. Damit fällt nicht nur die GIS, sondern auch die GIS-Kontrollen sollen abgeschafft werden. Die sind nicht mehr nötig. Denn das Geld soll mit dem Rundfunkbeitrag automatisch verrechnet werden.

Wie hoch ist die Haushaltsabgabe?

Wie groß der Anteil ist, den jeder Haushalt an den ORF zahlen muss, hängt vom Bundesland ab in dem man seinen Hauptwohnsitz hat. Ob die Haushaltsabgabe dann auch für einen Zweitwohnsitz verrechnet wird, ist noch unklar.

Es ist vorgesehen, dass alle Haushalte ein Programmentgelt von 17 Euro zahlen. Die Umsatzsteuer von bislang 1,86 Euro soll fallen. Doch der Bund erhält weiterhin zwei Euro pro Haushalt. Die Landesabgabe zahlen alle, außer Oberösterreich und Vorarlberg. Je nach Bundesland kommt dann noch die Landesabgabe mit vier bis sechs Euro hinzu.

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Mit der Haushaltsabgabe will sich der ORF weiterhin finanzieren. Eine Bedingung die laut Raab allerdings erfüllt werden muss, um die Haushaltsabgabe zu rechtfertigen: Weißmann soll dazu 300 Millionen Euro einsparen. Ein Teil der Einsparungen soll durch Pensionierungen und die Nicht-Nachbesetzung von Stellen erzielt werden.