In St. Pölten ist es den Behörden gelungen, ein Netzwerk mutmaßlicher Anhänger der Terror-Miliz “Islamischer Staat” (IS) zu zerschlagen. Im Zentrum der Ermittlungen steht ein 20-jähriger Nordmazedonier, der derzeit eine fünfjährige Haftstrafe verbüßt.
Rekrutierung von Jugendlichen
Im Rahmen einer Pressekonferenz erklärte die Polizei, dass acht Jugendliche zwischen 13 und 15 Jahren im Verdacht stehen, für den IS rekrutiert worden zu sein. Der 20-Jährige hatte bereits im Jahr 2023 durch IS-Graffitis am St. Pöltner Hauptbahnhof Aufmerksamkeit erregt und wurde im Sommer desselben Jahres wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Sachbeschädigung verurteilt. Nach seiner Freilassung soll er junge Menschen für den IS angeworben und den Angriff der Hamas auf Israel als religiös gerechtfertigt dargestellt haben, wie Roland Scherscher, Leiter des Landesamts für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Niederösterreich, erläuterte.
Verbreitung von Propagandavideos
Die Jugendlichen verbreiteten zahlreiche IS-Propagandavideos und -musikstücke mit dem Ziel, weitere Anhänger für die Terrororganisation anzuwerben. Auch antisemitische Propaganda wurde betrieben. Innenminister Gerhard Karner betonte, dass die Kommunikation vor allem über Mobiltelefone und das Internet erfolgt sei.
Verurteilungen und fortlaufende Ermittlungen
Ein 15-jähriger Österreicher, der vom Nordmazedonier angeheuert wurde, nahm selbst Rekrutierungen für den IS vor und legte einen Treueschwur in einem Video ab. Er wurde kürzlich wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Zwei weitere 15-Jährige erhielten ebenfalls gerichtliche Strafen, während die Ermittlungen gegen einen 13-Jährigen aufgrund seiner Strafunmündigkeit eingestellt wurden. Allen Beteiligten wurde ein Waffenverbot auferlegt.
Versuchte Vergewaltigung
Zudem wurde ein 20-jähriger Syrer aus Wien, der zum Netzwerk des 20-jährigen Nordmazedoniers gehörte, beschuldigt, im März versucht zu haben, eine 17-jährige Ungarin zu vergewaltigen. In seinem Besitz fand die Polizei umfangreiches IS-Propagandamaterial. Er befindet sich seit August in Untersuchungshaft.
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Neben den Anti-Terror-Ermittlungen richtete die Polizei ihr Augenmerk auch auf rechtsextreme Netzwerke. Ein 54-Jähriger aus dem Bezirk Melk steht im Verdacht, einer rechtsextremen Gruppe anzugehören, die möglicherweise NS-Devotionalien illegal gehandelt hat. Bei Durchsuchungen wurden zahlreiche Waffen und NS-Materialien sichergestellt. Der Mann war bereits wegen Verstößen gegen das Verbots- und Waffengesetz verurteilt worden.
Zusätzlich stieß die Polizei in St. Pölten auf eine Gruppe von sogenannten “Waffennarren”. Insgesamt wurden zehn Personen als Verdächtige identifiziert, und bei ihnen wurden illegale Waffen und Munition sichergestellt. Gegen mehrere der Verdächtigen wurde ein Waffenverbot verhängt.
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