In den vergangenen Wochen hat sich der Terror in Europa erneut bemerkbar gemacht. In Österreich konnte die Polizei in letzter Sekunde einen Anschlag auf ein Taylor-Swift-Konzert vereiteln. In Deutschland ereignete sich am vergangenen Freitag eine schreckliche Attacke in Solingen, bei der ein syrischer Asylbewerber wahllos auf eine Menschengruppe einstach und drei Menschen tötete.
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) äußerte sich hierzu in einem Interview mit der „Kronen Zeitung“. Er betonte, dass die Polizei durch ihr schnelles Eingreifen bei den Swift-Konzerten eine Tragödie hätte verhindern können. Zugleich hob er hervor, dass andere große musikalische Veranstaltungen wie die Coldplay-Konzerte und das Frequency-Festival ohne Sicherheitsvorfälle stattfinden konnten. „Solche großartigen Events werden wir uns von niemandem, insbesondere nicht von islamistischen Extremisten, kaputtmachen lassen,“ erklärte Karner.
Digitale Überwachung
Karner lenkte die Aufmerksamkeit auf die steigende Bedrohung durch Einzeltäter, auch bekannt als „einsame Wölfe“. Diese Täter sind schwer zu identifizieren und stellen laut Karner eine „enorme Herausforderung“ dar. Besonders besorgniserregend ist für ihn die Radikalisierung über soziale Medien. Während früher vor allem Moscheen als Radikalisierungszentren galten, findet heutzutage eine bedeutende Verlagerung in den digitalen Raum statt. „Das Handy wird zur Waffe“, so der Innenminister.
Um dieser zunehmenden Bedrohung zu begegnen, fordert Karner erweiterte Möglichkeiten zur digitalen Überwachung für die Polizei. Er betonte die Dringlichkeit, der Direktion Staatsschutz und Nachrichtenwesen (DSN) die notwendigen Instrumente zur Verfügung zu stellen, trotz Widerständen aus verschiedenen Kreisen, darunter auch von FPÖ-Chef Herbert Kickl und anderen Verschwörungstheoretikern.
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Einführung eines Messertrage-Verbots
Zusätzlich sprach sich Karner für die Einführung eines Messertrage-Verbots aus. Zwar sei dies kein Allheilmittel, dennoch ein „wichtiger Baustein“, um potenzielle Täter zu entwaffnen und ein klares Zeichen zu setzen. „Eine Machete, die man im Baumarkt erhält, ist eine Waffe“, verdeutlichte Karner.
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