Gestern Abend wurde kurzfristig bekanntgeben, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach seinem Ukraine-Besuch auch nach Moskau reisen wird. Die Reaktionen waren gespalten.
Heute Nachmittag wird Kanzler Nehammer als erster europäischer Staatschef persönlich auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentreffen. Die Nachricht vom Moskau-Besuch überraschte nicht nur die österreichische Öffentlichkeit. Kritische Stimmen zum Treffen gab es von ukrainischen Diplomaten, die Nehammer in der „Bild“ Selbstüberschätzung vorweifen.
Einen Tag zuvor traf der Kanzler erst auf den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskyj und besuchte auch Butscha, jenen Kiewer Vorort, der wegen vermeintlichen Kriegsverbrechen für internationale Schlagzeilen sorgte.
„Kurzfristig zustande gekommen“
Im Ö1-Morgenjournal erklärte der Ö1-Außenpolitikchef Hartmut Fiedler, dass das Treffen kurzfristig und auf Ansuchen Nehammers zustande gekommen sei. „Die Erwartungen dürften nicht hoch sein. Dass es ein Risiko gibt, von Russland missbraucht, hinters Licht geführt zu werden, vorgeführt zu werden ist allen bewusst“, fügte Fiedler hinzu. Trotz der Kurzfristigkeit des Besuches in Moskau scheint Nehammer alles genau geplant und auch mit der Europäischen Union und anderen Staatschefs abgesprochen zu haben. Dies kann man seinen gestrigen Tweets entnehmen.
Ich habe vorab unsere europäischen Partner, u.a. die Präsidentin der EU-Kommission @vonderleyen, Ratspräsident @CharlesMichel, den deutschen Bundeskanzler @OlafScholz, den türkischen Präsidenten @RTErdogan & natürlich auch den ukrainischen Präsidenten @ZelenskyyUa, informiert.
— Karl Nehammer (@karlnehammer) April 10, 2022
Strikte Auflagen für Treffen
Heute Morgen wurde zudem bekannt, wie das Treffen zwischen Putin und Nehammer ablaufen wird. Entgegen erster Informationen wird das Treffen nicht im Kreml, sondern in der Residenz des russischen Präsidenten in Moskau stattfinden. Geplanter Start ist 15.00 Uhr. Außerdem soll es sich um ein Gespräch unter vier Augen handeln. Auch Kameras sind beim Treffen nicht erlaubt.
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Damit möchte man verhindern, dass Putin das Treffen für seine Zwecke inszeniert. „Aber dass die Russen sich daran halten und es nicht ganz nach ihren Belieben inszenieren, dagegen ist Nehammer natürlich nicht gefeit“, warnte Fiedler im Ö1-Morgenjournal.
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