Bundeskanzler Karl Nehammer hielt am Freitag seine lang erwartete „Rede zur Zukunft der Nation“. Dabei sprach er auch über „ein neues Arbeitslosengeld“.
Am Freitag hielt ÖVP-CHef und Bundeskanzler Karl Nehammer seine „Rede zur Zukunft der Nation“. In der Wiener Veranstaltungshalle Thirty Five erklärte Nehammer, dass Österreich durch die vielen Krisen vor neue Herausforderungen gestellt worden sei. Aber er betonte auch: „Wir können Krisen überwinden„.
Nehammer hob hervor, dass während der Krise gezeigt wurde, dass das Unmögliche möglich gemacht werden kann. Der ÖVP-Chef blickte zurück auf die Coronavirus-Pandemie und den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. „Dieser Krieg ist unerträglich„, sagte Nehammer.
Ausblick auf die Zukunft
Nach einem Rückblick auf die Krisen gab Nehammer einen Ausblick auf die Zukunft und kündigte an, dass er zusammen mit Fachleuten in den kommenden Wochen einen Plan ausarbeiten werde. Es gibt jedoch bereits Ziele, darunter die Förderung der Jugend.
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Arbeitslosengeld
Auch besprach Nehammer das Thema Arbeitslosengeld und Arbeitslosigkeit. Dabei betonte der Bundeskanzler: „Leistung muss sich lohnen„. Denn „die einen arbeiten für’s Geld, die anderen bekommen das Geld. Es braucht ein neues Arbeitslosengeld„. Dabei spricht er von einer Gerechtigkeitsfrage. „Jene die 25 oder 35 Jahre alt ist sind und zwei gesunde Hände haben, müssen auch tatsächlich arbeiten gehen„, betonte Nehammer.
„Unsere Unternehmen müssen in die Lage kommen, bessere Löhne zahlen zu können. Zugleich muss das Arbeitslosengeld neu gedacht werden. Es muss sich deutlich absenken, damit die Motivation groß ist, auch tatsächlich wieder arbeiten zu gehen.” – @karlnehammer #kanzlerrede #oe2030
— Volkspartei (@volkspartei) March 10, 2023
Dabei sprach sich Nehammer schon im Juni 2022 für eine neue Regelung des Arbeitslosengeldes und Sozialleistungen aus. Letztes Jahr bestätigte er im Zuge eine Pressekonferenz, dass es zu einer Reform des Arbeitslosengesetzes kommen werde, das sei „am Laufen“. Das heißt, dass sich Arbeitslose auf veränderte AMS-Beihilfen und Regeln einstellen können. Die Teuerung „ist auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen„, sagt Nehammer damals.
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