Nach dem Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt blickt die AfD nach Wien – und will von den Regierungserfahrungen der FPÖ in Österreich lernen.
Nach ihrem Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt sucht die AfD den politischen Schulterschluss mit der FPÖ. Eine Parteidelegation reist eigens nach Wien, um sich mit den Freiheitlichen auszutauschen.
Eine Abordnung der AfD aus Sachsen-Anhalt will in dieser Woche nach Wien reisen und dort Gespräche mit Vertretern der Freiheitlichen Partei Österreichs führen. Der Delegation gehören Spitzenkandidat und Co-Fraktionschef Ulrich Siegmund, der Parlamentarische Geschäftsführer Tobias Rausch sowie Landeschef Martin Reichardt an. Der Austausch mit der FPÖ besteht bereits seit Jahresbeginn: Schon im Jänner war eine AfD-Delegation aus Sachsen-Anhalt in Salzburg zu Gast, um sich über Erfahrungen mit Regierungsarbeit auszutauschen.
Koalitionssuche in Sachsen-Anhalt
Bei der Landtagswahl vom 6. September ging die AfD mit 43,8 Prozent der Zweitstimmen als stärkste Kraft hervor, erreichte jedoch keine absolute Mehrheit. Im neuen Landtag verfügt sie über 39 der insgesamt 83 Sitze; für die absolute Mehrheit wären 42 Mandate notwendig. CDU, Linke, Grüne und SPD lehnten Gesprächsangebote der AfD ab. Das BSW erklärte sich dagegen zu Gesprächen bereit, schließt eine Koalition mit der AfD jedoch weiterhin aus. Offen ist nach Angaben der Partei eine Zusammenarbeit bei einzelnen Sachthemen.
Wiener Lehrstunde
FPÖ-Chef Herbert Kickl begrüßte den Wahlerfolg der AfD öffentlich und gratulierte der Partei sowie Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Auf europäischer Ebene gehören beide Parteien allerdings unterschiedlichen Fraktionen an: Die AfD sitzt in der Fraktion Europa der Souveränen Nationen (ESN), die FPÖ in der Fraktion Patrioten für Europa.
Rausch betonte, die FPÖ zeige aus Sicht der AfD, wie eine Partei auch in Regierungsverantwortung an ihren politischen Grundsätzen festhalten könne. „Von den politischen Erfahrungen der FPÖ können wir sicherlich profitieren“, sagte er. Zugleich erklärte Rausch mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt: „Wer Regierungsverantwortung übernehmen will, muss vorbereitet sein.“
