Nach der jüngsten Nationalratswahl in Österreich bleiben die politischen Verhandlungen spannend. Auch wenn die Anfangsphase der Sondierungsgespräche zügig verlief, ist es möglich, dass die Regierungsbildung mehr Zeit in Anspruch nehmen wird als im Durchschnitt der letzten Jahre.
Zügige Sondierungen
In diesem Jahr dauerten die Sondierungsgespräche 27 Tage, bevor die eigentlichen Koalitionsverhandlungen beginnen konnten. Vor fünf Jahren waren es noch 38 Tage. Trotz dieses schnelleren Beginns könnte sich die Regierungsbildung verzögern. Historisch gesehen dauerte es in der Zweiten Republik durchschnittlich 62,4 Tage bis zur Angelobung einer neuen Regierung; ohne Alleinregierungen erhöht sich der Durchschnitt auf 70,2 Tage. Für eine rechtzeitige Regierungsbildung müssten ÖVP, SPÖ und NEOS innerhalb von etwa zwei Wochen einen Koalitionspakt schmieden – was angesichts der komplexen Ausgangslage herausfordernd ist.
Politische Ausgangslage
Der offizielle Regierungsbildungsauftrag wurde über drei Wochen nach der Wahl am 29. September erteilt, was, abgesehen von 1983 und 1999, ungewöhnlich lange dauerte. Der Grund für diese Verzögerung liegt in der schwierigen politischen Situation: Keine andere Partei war bereit, mit der FPÖ unter Herbert Kickl zu koalieren. Schließlich beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach intensiven Gesprächen den ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung.
Erstmals seit 1945 sitzen bei den Verhandlungen drei Parteien am Tisch. Im Jahr 2019 benötigten ÖVP und Grüne 47 Tage, um sich auf ein Regierungsprogramm zu einigen, das am 1. Jänner 2020 vorgestellt wurde – insgesamt vergingen 100 Tage von der Wahl bis zur Angelobung.
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Sollten die aktuellen Verhandlungen sich bis ins neue Jahr hinziehen, könnte dies zu einem neuen Rekord führen. Der längste Zeitraum für die Regierungsbildung lag bei 129 Tagen in den Jahren 1962/63, als die Große Koalition stark zerstritten war. Ein weiteres Beispiel für eine langwierige Regierungsbildung war 1999: Nach einer Wahl mit einer ähnlich komplizierten Ausgangssituation dauerte es 124 Tage, bis die erste schwarz-blaue Regierung unter Wolfgang Schüssel im Amt war. Damals bemühten sich langwierige Sondierungen und die intensive Einbeziehung durch den Bundespräsidenten, die letztendlich zu einem raschen Abschluss der Verhandlungen innerhalb von elf Tagen führten.
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