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SOA

Kroatischer Geheimdienst warnt vor „serbischer Welt“ und Extremismus „aus der Nachbarschaft“

Symbolbild (FOTO: iStockphoto, zVg.)

Der kroatische Geheimdienst SOA (Sigurnosno-obavještajna agencija) veröffentlichte in ihrem jährlichen Bericht eine Warnung vor der „serbischen Welt“, sowie vor Terrorismus und Extremismus.

Einige ständige Sicherheitsprobleme aus den Vorjahren wiederholten sich auch im diesjährigen Bericht. Dazu zählen unter anderem ausländische Geheimdienst- und Informationsaktivitäten in Kroatien, Spionage, Korruption, Kriminalität, Kriegsverbrechen. Besonderes Augenmerk richtete die SOA auf die Lage der Kroaten in Bosnien-Herzegowina, den russischen Einfluss auf dem Balkan, die „serbische Welt“, sowie Terrorismus und Extremismus aus den Nachbarländern.

Kroaten-Frage in Bosnien-Herzegowina
Im Kapitel „Der Westbalkan und sein langsamer Stabilisierungsprozess“ beschäftigte sich der kroatische Geheimnisdienst beschäftigte auch intensiv mit Bosnien-Herzegowina. Das Problem der Instabilität, Wahlreformen und auch die „potentielle Verschlechterung“ der Position der Kroaten im Nachbarland wird erwähnt.

„Die politischen Verhältnisse in Bosnien-Herzegowina sind nach wie vor von innenpolitischer Instabilität geprägt, die vor allem durch unterschiedliche Ansichten der konstitutive Völker über die künftige Verfassungsordnung verursacht wird – insbesondere die Frage der weiteren Zentralisierung des Staates, außenpolitische Prioritäten und die ungelöste Frage der verfassungsmäßig garantierten Gleichstellung der konstitutive Völker. Die Verringerung der konstitutiven Rechte der Kroaten in B&H, könnte die Position der Kroaten als das kleinste Volk in B&H, die politische Stabilität und das interethnische Gleichgewicht innerhalb von B&H negativ beeinflussen sowie die demokratische Legitimität der Gesellschaftsordnung von B&H mindern“, ist dem SOA-Bericht für das Jahr 2020/21 zu entnehmen.

Kriegsverbrechen
In diesem Teil des Berichts sprachen sie auch das Problem der Kriegsverbrechen an und stellten fest, dass in dieser Hinsicht eine gewisse aggressive Politik der Nachbarländer verfolgt wird.

„Durch die Medien und öffentlichen Auftritte prominenter Persönlichkeiten wird in einigen Nachbarländern die Platzierung von Narrativen, die die Legitimität und Rechtmäßigkeit von Befreiungskriegen während des Heimatkriegs in Frage stellen, fortgesetzt, und es wird systematisch versucht, die Republik Kroatien als Staat von Verbrechen zu präsentieren.“

Russischer Einfluss und „serbische Welt“
Im Jahr 2020 bestätigte das Staatliche Zentrum für Cyber-Technologien zwölf “staatlich geförderte” Cyberangriffe auf Ziele in Kroatien. In Bezug auf die Aktivitäten von Ausländern im Segment der Cyberangriffe stellt die SOA fest, dass bestimmte Hackergruppen im Dienste ausländischer Geheimdienste stehen, vor allem Russland, China und Nordkorea.

Die SOA vertritt außerdem die Meinung, dass Russlandständig versucht, den Einfluss der NATO und der EU und deren weitere Expansion nach Südost- und Osteuropa zu behindern. Vor allem der große Einfluss auf Belgrad wird im Bericht kritisiert. Als großes Problem sehen sie insbesondere das Scheitern einer serbisch-albanischen Einigung über den Kosovo und die soziale Kluft in Montenegro.

Einige staatliche Politiker in Serbien fördern das Konzept der „serbischen Welt“ als eine einzige politische und staatliche Union aller Serben in Südosteuropa, in der alle Serben einer politischen Richtung folgen sollten, jener. Die Förderung solcher Ideen von der Spitze der serbischen Regierung destabilisiert die sensiblen interethnischen und zwischenstaatlichen Beziehungen in Südosteuropa, insbesondere zu B&H und Montenegro, weiter.

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