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Kurz kritisiert geheime EU-Verhandlungen: „Basar“ bei Impfstoffverteilung

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(FOTO: BKA/Andy Wenzel)

In einer Pressekonferenz am Freitagmittag ließ Bundeskanzler Kurz eine Bombe platzen: Bei der Verteilung von Impfstoffen innerhalb der EU hat es offenbar grobe Fehler gegeben.

In den letzten Wochen seien „immer mehr ins Staunen gekommen über den Impffortschritt in Ländern wie Dänemark oder Malta“ und wie wenig in Ländern wie Bulgarien oder Lettland weitergehe, so Kurz zu Beginn der Pressekonferenz. Er habe deswegen Anfang der Woche Daten mit anderen Ländern verglichen. Dabei sei herausgekommen, dass die Lieferungen nicht nach der Einwohnerzahl der EU-Länder verteilt werde – wie es eigentlich angedacht gewesen ist. Dadurch würde die Unterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten immer größer werden.

Impfdosen nicht nach Bevölkerungsschlüssel verteilt
„Die Lieferungen passieren nicht nach einem Bevölkerungsschlüssel und die Unterschiede werden immer größer werden“, so Kanzler Kurz. Malta würde bis Ende Juni dreimal so viele Impfdosen wie Bulgarien bekommen.

Eigentlich sollte die Verteilung an die EU-Länder nach einem Pro-Kopf-Schlüssel erfolgen. Doch anstatt die Gesundheitsminister einzubinden, sollen Vertreter in geheimen Verhandlungen eigene Mengen vereinbart haben.

„Die Lieferungen passieren nicht nach einem Bevölkerungsschlüssel und die Unterschiede werden immer größer werden“

„Basar“ um Impfstoffdosen
„Es wurden in einem Steuergremium gemeinsam mit Pharmafirmen eigene Abmachungen zwischen Pharma-Konzernen und Ländern getroffen. Ich kenne diese Abmachungen nicht, weil sie geheim sind“, sagt Kurz. Es habe einen Basar um den Impfstoff gegeben. Österreich hat bisher noch keinen Schaden genommen. Aber wenn es so weitergeht, haben manche Länder ihre Bevölkerung Ende Mai durchgeimpft, andere würde bis in den Herbst brauchen.

So lautet nicht die Idee und das Ziel der EU. Es muss aufgeklärt werden, warum es hier eine Abweichung gibt und wir brauchen eine gemeinsame Lösung. Der Impfstoff muss gerecht pro Kopf verteilt werden. Das ist kein Vorwurf an die Union, sondern ein Appell:

„Rückkehr zu normalem Leben für alle im Sommer“
Es sei kein Vorwurf an die Europäische Union, so Kurz, er wolle nur sicherstellen, dass alle EU-Länder die Impfziele gemeinsam erreichen und appelliert: „Wir brauchen einen gemeinsamen Erfolg bei Impfen.“ Und weiter: „Es ist unsere gemeinsame Chance, dass alle 450 Millionen Europäer im Sommer zu einem normalen Leben zurückkehren können“, so Kurz abschließend.

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