Vergangenen Freitag endete die Frist: Alle EU-Mitgliedstaaten mussten bis dahin ihre Kandidaten für die neue EU-Kommission benennen. Diese müssen sich ab Ende September den Fragen des EU-Parlaments stellen.
Am Donnerstag kursierte in österreichischen Medien ein Screenshot, der eine mögliche Verteilung der Ressorts andeutete. Der aktuelle Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) wurde vom Land nominiert. Er könnte entweder das Ressort für Wettbewerb, Arbeit oder Wirtschaft übernehmen. In der Vergangenheit hat Österreich bereits verschiedene bedeutende Ressorts geleitet, darunter Landwirtschaft, Außenbeziehungen, Nachbarschaftspolitik sowie Haushalt und Verwaltung. Brunners potenzielle Ressorts gehören zu den zentralen Themen der europäischen Kommissionsarbeit.
Als Kommissar für europäischen Wettbewerb würde Brunner unter anderem die Förderung des Unternehmertums sowie die Sicherstellung und Verbesserung des europäischen Binnenmarktes verantworten. Der Finanzminister wurde seitens Österreich bereits in der Hoffnung auf ein solches Ressort vorgeschlagen.
Politische Verteilung der Nominierungen
Die meisten vorgeschlagenen Kandidaten stammen aus der Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP), gefolgt von den Liberalen Renew Europe und der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D). Es zeichnet sich ab, dass nahezu alle Vorschläge der EU-Länder akzeptiert wurden. Dennoch hat die Kommissionschefin Ursula von der Leyen das Recht, die Staaten um zusätzliche Kandidaten zu bitten, ein Verfahren, das in der Vergangenheit vielfach genutzt wurde.
Lesen Sie auch:
Brüssel: Finanzminister Brunner ergattert Job als EU-KommissarNach Verhandlungen innerhalb der Koalition steht nun fest, dass Finanzminister Brunner zum neuen EU-Kommissar Österreichs ernannt wird.
Finanzminister Brunner: Rasante Fahrt kostet Führerschein!Finanzminister Magnus Brunner verliert vorübergehend seinen Führerschein nach einer rasanten Fahrt mit seinem Dienstwagen.
Magnus Brunner: „Die größte Herausforderung war Banken zu rascherer Zinsweitergabe zu bewegen”Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) sprach mit uns über das Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Kreditnehmern, Investitionen, neuen Erleichterungen sowie
Potenzielle Hürden im EU-Parlament
Es wird vermutet, dass das EU-Parlament gegen den ungarischen Kandidaten Olivér Várhelyi Einspruch erheben könnte, auch als Reaktion auf den Kurs des ungarischen Premiers Viktor Orbán. Auch der Italiener Raffaele Fitto, ein Vertrauter der nationalkonservativen Regierungschefin Giorgia Meloni, könnte auf Widerstand stoßen.
Folge uns auf Social Media!
