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Unterstützung

NATO sagt Ukraine 40 Milliarden Euro für kommendes Jahr zu

(FOTO: EPA-EFE/Teresa Suarez/SERGEY DOLZHENKO)
(FOTO: EPA-EFE/Teresa Suarez/SERGEY DOLZHENKO)

Im Bestreben nach einer nachhaltigen Unterstützung für die Ukraine erleidet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Rückschlag. Eine Langzeitfinanzierungszusage durch die Mitgliedsstaaten bleibt aus. Ein Kompromiss setzt nun den Rahmen für die nächsten Schritte.

Die Bestrebungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die NATO-Mitglieder zu langfristigen finanziellen Verpflichtungen für die Militärhilfe an die Ukraine zu bewegen, endeten in einem weniger kühnen Kompromiss. Die 32 Bündnispartner einigten sich statt langfristiger Zusagen auf eine kurzfristige Unterstützung von mindestens 40 Milliarden Euro für das kommende Jahr. Details, wer welchen Anteil trägt, blieben indessen offen, lediglich die Empfehlung wurde ausgesprochen, dass das Bruttoinlandsprodukt der Länder als Maßstab dienen sollte.

Ursprünglich hatte Stoltenberg die Alliierten dazu aufgerufen, der Ukraine jährliche Militärhilfen in Höhe von mindestens 40 Milliarden Euro zuzusagen. Um damit ein deutliches Signal an Russland und dessen Präsidenten Putin zu senden. Diese Summe entsprach in etwa der finanziellen Hilfe, die seit Beginn der russischen Invasion geleistet wurde.

Gerechten Lastenverteilung

Die Diskussion um eine faire Verteilung der Lasten war von Anfang an ein zentrales Thema. Stoltenberg schlug vor, die Beiträge anhand des Bruttoinlandsprodukts der jeweiligen Mitgliedsländer zu bemessen. Diese Berechnungsmethode hätte bedeutet, dass vor allem die größeren Volkswirtschaften – die USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien – den Löwenanteil tragen würden.

Einigungsprozess

Die Hoffnung auf eine Vereinbarung noch vor dem bevorstehenden Gipfeltreffen in Washington verblasste schnell. Angesichts der Tatsache, dass einige Länder, bereits Anzeichen zeigten, nur einen vergleichsweise geringen Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts für militärische Unterstützung bereitzustellen. Darunter Frankreich und Italien. Der Schlusskompromiss, zwar substantiell, spiegelt die Herausforderungen wider, vor denen die Allianz bei der Koordination des kollektiven Engagements steht.