In Österreich soll noch diesen Sommer die Pandemie besiegt werden. Nun überlegt die Bundesregierung, die Corona-Hilfszahlungen „auslaufen“ zu lassen.
Insgesamt wurden bis jetzt 37 Milliarden Euro an Geldmittel zur Bewältigung der Corona-Krise abgestellt. Damit soll jetzt Schluss sein. Bundeskanzler Sebastian Kurz glaubt nicht, „dass noch einmal ein harter Lockdown in ganz Österreich notwendig ist“. Außerdem soll Österreich im Sommer wieder zur Normalität zurückfinden. Das Finanzministerium rechnet damit, „dass wir in den nächsten Monaten auf das wirtschaftliche Vorkrisenniveau kommen“.
Die Bundesregierung arbeitet bereits an einem Plan, um die Corona-Hilfsgelder auslaufen zu lassen. „Bei den Hilfen befinden wir uns gerade im Eintritt in den Austritt. Es geht schließlich um Steuergeld. Wir sind am Evaluieren und Abstimmen, welche verlängert werden und welche nicht“, wird Finanzminister Gernot Blümel (VP) in der „Kronen Zeitung“ zitiert. Blümels Ansage: „Irgendwann muss man den Unternehmern wieder das Steuer in die Hand geben“.
Ein paar der befristeten und gewährten Hilfen werden vermutlich mit Ende Juni nicht mehr verlängert werden. Bei wen Blümel den Geldhahn zudrehen wird, ist noch unklar.
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Kurzarbeit wird umgestaltet:
Die Kurzarbeit macht einen großen Anteil der bisherigen Milliardenhilfen aus. Laut „Krone“-Erhebung wurden mit Ende Mai 7,9 Milliarden Euro durch das AMS und 11,1 Milliarden Euro an Steuergeld ausgezahlt. Arbeitsminister Martin Kocher gestaltet nun mit den Sozialpartnern ein neues Modell. Das Resultat hätte eigentlich noch im Mai präsentiert werden sollen, doch dazu kam es aber nicht mehr.
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