Vielerorts wird in diesen Tagen über einen zweiten Lockdown diskutiert.
Laut Insidern soll die Regierung bereits seit einiger Zeit an dem Konzept einer neuen Art von Lockdown basteln. Darauf weisen auch die Informationen hin, die ZiB-Innenpolitik-Leiter Hans Bürger selbst im ORF erwähnt hat.
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„Die Regierung bastelt da seit vielen Wochen und Tagen an verschiedensten Konzepten und was man hört, kristallisieren sich zwei Konzepte heraus: ein weicher Lockdown – also nicht so wie wir ihn bisher gewohnt sind – , der am 2. November starten könnte. Oder eben am 16. November, das Ganze für zwei oder drei Wochen“, erklärt der langjährige Politik-Journalist in der „ZiB“.
Rechtliches Problem
Dabei steht die Regierung aber laut Bürger vor einem rechtlichen Problem: Ein Lockdown samt weitreichenden Ausgangsbeschränkungen sei nur dann vertretbar, wenn es darum geht, „einen drohenden Zusammenbruch der medizinischen Versorgung oder ähnlich gelagerte Notsituationen zu verhindern“. Das steht zumindest in der aktuellen Version des Covid-19-Maßnahmengesetzes.
Weicher Lockdown
Im Rahmen eines „sanften“ Lockdowns würde man Sperrstunden in Restaurants zum Beispiel nach vorne verlegen, aber ebenso die Personen-Limits für Privatfeiern neu festsetzen. Große Hürde bei der Umsetzung dieses Lockdowns sei der Tourismus, meinen ZiB-Insider. Man hat Angst, dass bei einer Verschärfung der Maßnahmen die touristische Ski-Saison darunter enorm leiden müsste.
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