Serbien stemmt sich gegen den globalen Energiedruck – mit Reserven, Exportverboten und einem Steuereinschnitt, der den Staatshaushalt spürbar belastet.
Angesichts der anhaltenden Turbulenzen auf den globalen Energiemärkten hat die serbische Regierung beschlossen, weitere 30.000 Tonnen Diesel aus den staatlichen Reserven freizugeben. Damit beläuft sich die Gesamtmenge, die von Ölkonzernen übernommen wurde, auf 65.000 Tonnen. Gleichzeitig wurde das bestehende Exportverbot für Erdöl und Treibstoffe um einen weiteren Monat verlängert.
Bergbau- und Energieministerin Dubravka Djedovic Handanovic bestätigte die Maßnahmen und erläuterte deren Tragweite: „Das Verbot umfasst den Export von Diesel, Benzin und Rohöl auf sämtlichen Transportwegen.“ Das Exportverbot sei als zusätzliche Maßnahme verlängert worden, um die Versorgung des heimischen Marktes angesichts globaler Störungen und steigender Ölpreise abzusichern. Darüber hinaus wurden die Mineralölsteuern um 25 Prozent gesenkt.
Reserven ausgebaut
Die Ministerin verwies auf den systematischen Ausbau der Pflichtreserven in den vergangenen vier Jahren: Der Vorrat an Erdöl und Erdölprodukten wurde von 31 auf 55 Tage des durchschnittlichen Tagesverbrauchs aufgestockt. Seit 2022 seien die Eurodiesel-Reserven verdoppelt und die Benzinreserven sogar auf das Zweifache erhöht worden.
Die Lage auf dem Weltmarkt werde indes immer komplexer – und ein Ende der Störungen sei derzeit nicht absehbar, was den Druck auf die heimische Wirtschaft weiter erhöhe.
Haushalt unter Druck
Djedovic Handanovic räumte ein, dass die ergriffenen Schritte für den Staatshaushalt erhebliche Konsequenzen hätten: Sie schmälerten die Budgeteinnahmen spürbar und trieben gleichzeitig die Ausgaben in die Höhe. Dennoch zeigte sie sich entschlossen: „Wir haben auf die Herausforderungen konsequent reagiert, und ich bin stolz darauf, dass es uns seit zwei Monaten gelingt, unsere Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft vor einem abrupten Anstieg der Treibstoffpreise zu schützen.“
