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MONTENEGRO

Srebrenica-Leugnung: Justizminister entlassen, Resolution verabschiedet

(FOTOS: Skupstina Crne Gore)

Gestern kam es im montenegrinischen Parlament gleich zu zwei wichtigen Entscheidungen rund um den Genozid in Srebrenica 1995.

Am Donnerstagabend wurde die Resolution über den Genozid in Srebrenica, sowie ein Verbot dessen Verharmlosung bzw. Leugnung in Montenegro verabschiedet. Den Vorschlag für diesen Beschluss brachte die Bosniakische Partei Montenegros ein.

In der Resolution zum Völkermord von Srebrenica ist Folgendes zu lesen:
Das montenegrinische Parlament verurteilt den Völkermord in Srebrenica aufs Schärfste und erkennt an, dass es zu einem Völkermord nach dem zweiten Weltkrieg auf europäischen Boden kam, bei welchem mehr als 8.000 bosniakische Zivilisten ums Leben kann. Ebenso wurde der 11. Juli zum Gedenktag für die Opfer von Srebrenica erklärt.

Auch die Entschlossenheit des Staates Montenegro, ein Vollmitglied der Nato zu werden, um Frieden, Stabilität und andere Werte zu bekräftigen. Das montenegrinische Parlament forderte die zuständigen Institutionen auf, gegen die Angeklagten des Völkermords in Srebrenica, der Kriegsverbrechen und der Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ermitteln und diese strafrechtlich zu verfolgen.

Im siebten Punkt der Resolution sprach Montenegro allen Opfern der Kriege im ehemaligen Jugoslawien sowie deren Familien sein Beileid aus und fordert alle Nachbarstaaten auf, den Überlebenden weiterhin Gerechtigkeit und langfristige Unterstützung zu gewähren.

Minister entlassen
Am selben Tag stimmten die Parlamentsabgeordneten auch über eine Entlassung des Justizministers Vladimir Leposavić ab, da dieser den Völkermord in Srebrenica verleugnet haben soll.

Mit 43 Stimmen dafür, 27 dagen und 10 Enthaltungen entschieden sich die Abgeordneten für eine Absetzung. Eingebracht wurde der Antrag von Premierminister Zdravko Krivokapić.

Zur Erinnerung: Leposavić behauptete am 26. März im montenegrinischen Parlament erklärt hat, er sei bereit zuzugeben, dass in Srebrenica ein Völkermord stattgefunden habe, “wenn dieser eindeutig bewiesen sei”.

Darüber hinaus stellte er die Legitimität des Haager Tribunals in Frage, das wiederholt bestätigt hat, dass in Srebrenica Völkermord stattgefunden hat.

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