Die US-Regierung wird ab August von Reisenden aus bestimmten Ländern Kautionen von bis zu 15.000 Dollar verlangen. Diese neue Regelung, die am 20. August in Kraft tritt, zielt darauf ab, die Einhaltung der Visabestimmungen zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Besucher das Land fristgerecht verlassen. Dies geht aus einer offiziellen Mitteilung im US-Bundesregister hervor.
Für Staatsbürger aus den 42 Mitgliedsländern des Visa Waiver Program (visafreies Reiseprogramm), zu denen auch Österreich und die meisten EU-Staaten zählen, gelten diese Bestimmungen nicht. Die Maßnahme wird zunächst als knapp einjähriges Pilotprojekt durchgeführt und betrifft ausschließlich Geschäfts- und Touristenvisa aus den betroffenen Risikoländern.
Betroffene Länder
Die US-Behörden haben zwar noch keineoffizielle Liste der betroffenen Länder veröffentlicht, jedoch werden in Regierungsmitteilungen explizit Tschad, Eritrea, Myanmar, Jemen und Haiti als Beispiele genannt. Die Maßnahme richtet sich vorrangig gegen Staaten mit hohen Quoten an Visa-Überziehungen, wie ein Bericht des Heimatschutzministeriums aus dem Jahr 2023 zeigt.
Die Höhe der zu hinterlegenden Kaution wird von den zuständigen Konsularbeamten individuell festgelegt und kann 5.000, 10.000 oder 15.000 Dollar betragen. Bei Einhaltung der Visabestimmungen wird die Kaution vollständig zurückerstattet. Bei Verstößen gegen die Visaauflagen verfällt sie und kann zur Finanzierung von Ausweisungsverfahren verwendet werden.
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Trumps Migrationspolitik
Die Initiative steht im Einklang mit der restriktiven Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump, der entschlossen gegen illegale Einwanderung vorgeht. Bereits 2020 hatte die Trump-Administration ein ähnliches Kautionsprogramm angekündigt, dessen Umsetzung jedoch aufgrund des pandemiebedingten Einbruchs im internationalen Reiseverkehr ausgesetzt wurde.
