Mit klaren Worten fordert Donald Trump ein Ende des Ukraine-Kriegs und signalisiert Bereitschaft, die russische Kontrolle über die Krim zu akzeptieren – eine dramatische Kursänderung.
Donald Trump erhöht den Druck auf Putin und fordert Friedensabkommen mit der Ukraine. „Ich möchte, dass er mit dem Schießen aufhört, sich hinsetzt und einen Deal unterschreibt“, erklärte der US-Präsident am Sonntagabend unmissverständlich. Bereits zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio sowohl Kiew als auch Moskau zu raschen Friedensverhandlungen gedrängt.
Mit seiner Haltung vollzieht Trump eine bemerkenswerte Wende in der amerikanischen Russlandpolitik. Bislang hatten die USA und ihre westlichen Partner die russische Annexion der Krim im Jahr 2014 konsequent abgelehnt. Auf die Frage, ob er glaube, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit sei, die Krim-Halbinsel „aufzugeben“, antwortete Trump: „Oh, ich denke schon.“ In einem am Freitag publizierten Interview hatte der US-Präsident bereits erklärt, die Krim „bleibt bei Russland“ und hinzugefügt: „Und Selenskyj versteht das.“
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Die ukrainische Führung hat bisher stets ausgeschlossen, im Rahmen eines Friedensabkommens auf die Krim zu verzichten. Auch nach Trumps jüngsten Äußerungen weist die ukrainische Regierung einen möglichen Gebietsverzicht entschieden zurück und betont, dass dieser Punkt für Kiew nicht verhandelbar ist. Russland, das im Februar 2022 seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begann, erhebt neben der Krim Anspruch auf vier weitere ukrainische Regionen.
Treffen im Vatikan
Nach seinem Treffen mit Selenskyj am Samstag im Vatikan, das am Rande der Trauerfeierlichkeiten für Papst Franziskus stattfand, zeigte sich Trump zuversichtlich. „Ich sehe ihn ruhiger. Ich denke, er versteht die Lage und möchte einen Deal machen“, teilte der US-Präsident Journalisten in New Jersey mit.
Der amerikanische Außenminister sieht die kommenden Tage als entscheidend an. „Diese Woche wird eine sehr wichtige Woche sein, in der wir entscheiden müssen, ob wir uns weiterhin an diesem Projekt beteiligen wollen oder ob es an der Zeit ist, sich auf andere Themen zu konzentrieren, die genauso wichtig, wenn nicht sogar wichtiger sind“, erklärte Rubio mit Blick auf die Vermittlungsbemühungen der USA im Fernsehen.
Gedämpfte Erwartungen
Auf die konkrete Nachfrage nach einer Frist für Kiew und Moskau, eine Einigung zu erzielen, vermied Rubio jedoch eine präzise Antwort. Es sei „albern“ ein bestimmtes Datum festzulegen, betonte der Minister.
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Hinsichtlich eines möglichen Abkommens dämpfte Rubio allzu große Erwartungen. „Es gibt Gründe, optimistisch zu sein, aber natürlich auch Gründe, realistisch zu sein. Wir sind nah dran, aber nicht nah genug“, führte der Minister aus. „Wir haben echte Fortschritte gemacht, aber die letzten paar Schritte auf diesem Weg werden immer die schwierigsten sein.“
Die Vereinigten Staaten könnten nicht unbegrenzt Zeit und Ressourcen in diese Bemühungen investieren, wenn sie nicht zu einem erfolgreichen Abschluss führten. Diese Position markiert eine bemerkenswerte Entwicklung für Rubio, der als einer der führenden transatlantischen Falken traditionell eine harte Linie gegenüber Russland verfolgte, sich zuletzt jedoch zunehmend offen für Verhandlungslösungen zeigt.
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