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EUROPÄISCHE UNION

Ukraine und Moldawien erhalten Kandidatenstatus – Balkan geht leer aus

EPA-EFE/Stéphanie Lecocq
EPA-EFE/Stéphanie Lecocq

Am Donnerstag Abend entschied der EU-Gipfel zu Gunsten der Ukraine und Moldau: jetzt sind die beiden Staaten offizielle EU-Beitrittskandidaten.

Der EU-Gipfel hat am Donnerstag der Ukraine und Moldau den offiziellen EU-Beitrittskandidatenstatus verliehen. Als Beitrittskandidat ist die Aufnahme in die EU zwar noch nicht fixiert, aber man ist dem Konstrukt einen Schritt näher. Auch einen Schritt näher als übrige Balkan-Staaten, die schon seit Jahren auf einen Beitrittskandidatenstatus hoffen. Ein einstimmiger Beschluss der EU-Staaten fehlt noch, damit sich die Ukraine und Moldau in die rettenden Arme von Mutter EU flüchten können.

Österreich verlangt Gleichbehandlung der Westbalkanstaaten

Bosnien-Herzegowina ist momentan ein Bewerberstaat. Zwischen 2005 und 2008 wurde das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) verhandelt. Die Ratifizierung des Vertrages wurde im April 2015 abgeschlossen. Dragan Covic, Vorsitzender des bosnischen Staatspräsidiums, reichte 2016 offiziell den Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union ein.

Durch die beschleunigte Zulassung der Ukraine und Moldawien, fühlen sich andere Beitrittskandidaten nun unter den Tisch gekehrt. Aus diesem Grund hat die österreichische Regierung die Gleichbehandlung der Westbalkanstaaten gefordert. Insbesondere Bosnien-Herzegowina wurde hier betont. Denn obwohl der Beitrittsantrag schon vor sechs Jahren abgegeben wurde, hat das Land noch keinen offiziellen Kandidatenstatus.

Abstufungen der EU-Mitgliedskandidaturen

Dazu muss man erklären: es gibt offizielle Beitrittskandidaten, wie Albanien, Montenegro, Serbien, Türkei und eben jetzt auch Ukraine und Moldawien. Dann gibt es noch die potenziellen Beitrittskandidaten. Darunter fällt der Kosovo. Am Ende gibt es noch Bewerberstaaten wie Georgien und Bosnien-Herzegowina. Zu guter Letzt besteht noch eine Liste mit möglichen zukünftigen Beitrittskandidaten. Darunter zählen Länder wie Liechtenstein, Island, Norwegen und die Schweiz.

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