Die Diskussionen innerhalb der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) über eine mögliche Ausweitung der Arbeitszeit haben nach verschiedenen Signaltönen aus den eigenen Reihen eine definitive Wendung genommen. Bundeskanzler Karl Nehammer stellt in einem klaren Statement Position zur Arbeitszeitfrage und skizziert seinen Plan für Österreichs Zukunft.
Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich eindeutig gegen Veränderungen der gesetzlichen Regelarbeitszeit in Österreich positioniert. Nachdem ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler anfänglich Zustimmung für eine Ausweitung der Wochenarbeitszeit signalisiert hatte, bevor sie diese Aussagen revidierte, wurde offensichtlich, dass solch eine Diskussion die Partei im Wahlkampf belasten könnte.
„Kommt fix nicht in Frage“
Im Zuge dessen legte Nehammer ein klares Bekenntnis ab. „Eine Verlängerung der gesetzlichen Regelarbeitszeit kommt für mich fix nicht in Frage. Genauso halte ich eine 32-Stunden Woche für den völlig falschen Weg. Die Frage der Arbeitszeit ist eine Frage der Sozialpartner und das soll auch so bleiben.“ Mit diesen Worten distanziert sich der Kanzler von derartigen Überlegungen und betont die Bedeutung des etablierten Sozialdialogs.
Steuerfreie Überstunden statt Arbeitszeitänderung
Der Kanzler nahm die Stellungnahmen zum Anlass, um an seinen „Österreichplan“ zu erinnern, der als Antwort auf die aktuellen Diskussionen zu sehen ist. „Mein Österreichplan sieht steuerfreie Überstunden und einen Vollzeitbonus vor und definitiv keine Veränderung der Regelarbeitszeit“, so Nehammer. Dieses Konzept lässt keinen Zweifel an der grundsätzlichen Ausrichtung seiner Politik und unterstreicht die Zielsetzung, Arbeitnehmer zu unterstützen, ohne dabei an der Arbeitszeitstruktur zu rütteln.
