Mit festem Blick auf eine mögliche EU-Mitgliedschaft hat der ukrainische Präsident Wolodimir Zelensky in einer Videobotschaft aus Kiew versichert: „Die Ukraine wird in der EU sein“. In Vorbereitung auf die Empfehlung der EU für Beitrittsverhandlungen bekräftigte Zelensky das Engagement seines Landes für umfassende Reformen. Diese sollen die Ukraine an die EU-Standards heranführen.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Zelensky betonte, dass eine Mitgliedschaft in der EU für die Ukraine „wirtschaftliche Sicherheit und soziale Stabilität“ bedeuten würde. Die Ukraine arbeitet momentan an neuen Gesetzen und an der Stärkung ihrer staatlichen Institutionen, um die EU-Standards im Land einzuführen. „Das Land wird die Mitgliedschaft in der Europäischen Union durch eine innere Transformation erreichen“, so Zelensky.
EU-Kommission
Die Europäische Kommission, unter der Leitung von Präsidentin Ursula von der Leyen, bereitet sich darauf vor, ihren Bericht zu den Reformfortschritten der Ukraine zu präsentieren. Während ihres Besuchs in Kiew am vergangenen Samstag gab von der Leyen laut Zelensky „positive Signale“. Es wird erwartet, dass die EU-Kommission eine positive Bewertung der Reformfortschritte des Landes abgeben und den Regierungen der EU-Staaten offiziell die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfehlen wird.
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Die Ukraine hat in den letzten Jahren bedeutende Reformen durchgeführt, die ihren Wunsch nach einer EU-Mitgliedschaft unterstreichen. Die Reformforderungen der EU drehen sich unter anderem um die Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter. Außerdem soll eine stärkere Korruptionsbekämpfung – insbesondere auf hoher Ebene – stattfinden. Dabei spielt die Oberste Rada, das ukrainische Parlament, eine entscheidende Rolle bei der Verabschiedung der entsprechenden Gesetze.
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