Der Westbalkan steht an einem Scheideweg: Verharren in der Vergangenheit oder Aufbruch in eine gemeinsame europäische Zukunft. Diese grundlegende Entscheidung betonte der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, nach dem jüngsten EU-Westbalkan-Gipfel.
Der Erweiterungsprozess schreite derzeit schneller voran als in den vergangenen 15 Jahren – eine Chance, die die Region nutzen sollte. Costa unterstrich dabei, dass es sich nicht um einen Wettlauf zwischen den Kandidatenländern handle, sondern um einen auf Leistungen basierenden Prozess.
„Lassen Sie mich eines klarstellen: Jenseits aller technischen Details des Prozesses steht eine fundamentale politische Weichenstellung – die Wahl zwischen dem Verharren in der Vergangenheit oder dem gemeinsamen Weg in die Europäische Union, zwischen Spaltung oder Versöhnung und Zusammenarbeit, den Grundpfeilern der Europäischen Union“, erklärte Costa in seinem Statement nach dem Gipfeltreffen.
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Greifbare Realität
Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich optimistisch und betonte, dass „die Erweiterung erstmals seit mehr als einem Jahrzehnt zu einer greifbaren Realität geworden ist“. Sie würdigte besonders die „beeindruckenden Fortschritte“ Montenegros und Albaniens, die mittlerweile als Vorbilder für die übrigen Westbalkanstaaten gelten. Costa teilte diese Einschätzung und äußerte die Hoffnung, dass auch Nordmazedonien im kommenden Jahr deutliche Fortschritte erzielen werde.
Reformagenda vorgestellt
Mit Blick auf Bosnien und Herzegowina hob Costa die in diesem Jahr verabschiedete Reformagenda hervor – ein notwendiger Schritt für den Beitritt zum EU-Wachstumsplan, der dem Land ermöglichen werde, das volle Potenzial europäischer Unterstützung und schrittweiser Integration auszuschöpfen. Zudem begrüßte er die vertrauensbildenden Maßnahmen des Kosovo zwischen den Gemeinschaften und betonte die Bedeutung der bevorstehenden Parlamentswahlen für die Konsolidierung der Reformen und ein konstruktives Engagement im europäischen Integrationsprozess.
Auffällig war, dass Costa in seiner Erklärung alle Westbalkanländer erwähnte – mit Ausnahme Serbiens, dessen Präsident Aleksandar Vucic dem Gipfel ferngeblieben war.
„Jene Länder, die schneller vorankommen, sollten nicht von den langsameren ausgebremst werden. Im Gegenteil: Sie sollten das Tempo vorgeben und allen anderen als Inspiration dienen“, so Costa.
