Während der Westen zusieht, schmiedet China neue Allianzen. In Tianjin empfängt Präsident Xi seinen „alten Freund“ Putin und wirbt für eine geschlossene Front gegen globale Unsicherheiten.
In der chinesischen Hafenstadt Tianjin haben sich die Führungsspitzen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, regionales Sicherheitsbündnis) versammelt, darunter neben dem russischen Präsidenten Wladimir Putin auch die Staatschefs aus Iran, Belarus und Indien. Chinas Präsident Xi Jinping nutzte das abendliche Galadinner für einen eindringlichen Appell zur Geschlossenheit angesichts weltweiter Spannungen und Unsicherheiten.
Xi betonte die wachsende Verantwortung der SOZ für regionale Stabilität in einer Zeit beispielloser globaler Veränderungen. Besondere Aufmerksamkeit erregte sein herzlicher Empfang für Putin, den er als „alten Freund“ begrüßte und prominent neben sich auf dem Familienfoto platzierte. Die Organisation wird maßgeblich von Staatschefs geprägt, deren autoritäre Regierungsführung international wegen Menschenrechtsfragen in der Kritik steht.
Der Gipfel bietet Putin, der in westlichen Staaten wegen des Ukraine-Krieges weitgehend isoliert ist, eine willkommene Plattform zur Demonstration seiner engen Beziehungen zu China und anderen asiatischen Staaten. Putins viertägiger China-Besuch zielt nach eigenen Angaben vor allem auf die Förderung einer multipolaren Weltordnung ab.
Peking gilt als wichtigster internationaler Unterstützer Moskaus im Ukraine-Konflikt. Die chinesische Führung hat Russlands Vorgehen bislang nicht verurteilt und in eigenen Lösungsvorschlägen russische Positionen aufgegriffen. Westliche Staaten werfen China zudem vor, Russland mit Dual-Use-Gütern (zivil und militärisch nutzbare Produkte) zu beliefern, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind und damit die russische Rüstungsindustrie zu stärken.
Indisch-chinesische Annäherung
Mit besonderem Interesse wurde das Gespräch zwischen Xi und dem indischen Premier Narendra Modi verfolgt. Xi plädierte für eine intensivere Zusammenarbeit und charakterisierte beide Länder als Partner statt Rivalen, die einander Entwicklungschancen böten. Modi bezeichnete das Treffen als „ergebnisreich“. Nach Jahren angespannter Beziehungen aufgrund eines Territorialkonflikts im Himalaya-Gebiet, der 2020 zu tödlichen Zusammenstößen zwischen Soldaten beider Seiten führte, zeichnet sich nun eine vorsichtige Annäherung zwischen den beiden bevölkerungsreichsten Staaten der Welt ab.
Für Modi war es der erste Besuch in China seit sieben Jahren. Zuvor hatte er in Japan mit Premier Shigeru Ishiba eine Verdoppelung der Privatinvestitionen innerhalb der kommenden Dekade vereinbart. Beobachter vermuten, dass Modi mit erheblichem Unmut über Handelsstreitigkeiten mit den USA nach China reiste. Trotz der Annäherung an China halten Experten eine grundsätzliche Abkehr Indiens von Washington angesichts der geopolitischen Bedeutung der USA für unwahrscheinlich.
SOZ als Gegengewicht
Die vor 24 Jahren als Forum für Terrorismusbekämpfung und wirtschaftliche Kooperation gegründete SOZ umfasst mittlerweile zehn Mitgliedstaaten: Belarus, China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan. Mit dieser Zusammensetzung repräsentiert die Organisation rund 40 Prozent der Weltbevölkerung und positioniert sich zunehmend als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen.
Der Gipfel in Tianjin ist der größte in der Geschichte der SOZ mit der Teilnahme von 20 Staats- und Regierungschefs. Das Treffen soll Einigkeit demonstrieren – ein gemeinsames Interesse vieler SOZ-Staaten liegt derzeit in ihren Handelsstreitigkeiten mit den USA unter Präsident Trump.
Gegenüber anwesenden Dialogpartnern wie der Türkei unter Präsident Erdogan bemüht sich der Block um ein offenes und inklusives Auftreten. Chinesische Regierungsvertreter äußerten im Vorfeld die Hoffnung, der Gipfel könne ein „günstiges Umfeld für dauerhaften Frieden“ schaffen.
Experten sehen in der Ausrichtung des Gipfels eine Demonstration chinesischer Stärke in internationalen Beziehungen. China zeige damit, dass es trotz zunehmender Spannungen mit den USA und wachsender Entfremdung über internationale Partner verfüge.
Allerdings fehle der SOZ nach Einschätzung von Beobachtern eine solide Grundlage für inneren Zusammenhalt, da die Mitgliedstaaten unterschiedliche geopolitische Interessen verfolgten.
