Da die Androhung der LPD Wien zur Untersagung der Kundgebung zurückgenommen wurde, findet noch diese Woche ein Protest gegen die Corona-Maßnahmen statt.
Auf eine Anfrage der APA bestätigte die Wiener Landespolizeidirektion, dass die Demonstration gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen stattfinden wird. Zuerst sollte diese Seitens der Exekutive untersagt werden.
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Zwar dürften seit 16. März nur nicht aufschiebbare Arbeit, dringende Einkäufe, Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen und Spazierengehen in der Öffentlichkeit verrichtet werden, die Behörde möchte jedoch bei jedem Fall „die Versammlungsfreiheit und die Gefährdung des öffentlichen Wohls durch die Abhaltung der Versammlung gegeneinander abwägen“. Veranstalter müssten aber nachvollziehbar darlegen „mit welchen Vorbeugungsmaßnahmen sie der Gefahr der Entstehung einer Infektionskette und somit der Gefahr der Verbreitung entgegenwirken werden“.
„Das ist aus medizinischer Sicht ein totaler Skandal. Man muss sich fragen, wie der Bundeskanzler und der Gesundheitsminister gedenken, Verantwortung für dermaßen katastrophale Fehlentscheidungen, die sie entgegen aller medizinischen Fakten und Daten getroffen haben, zu übernehmen.“ – Christian Fiala gegenüber „zackzack.at“
Die Kundgebung soll kommenden Freitagnachmittag um 15 Uhr am Albertinaplatz beginnen und bis 18 Uhr andauern. Sie wird von der „Initiative für evidenzbasierte Corona-Informationen“ (ICI) organisiert.
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Ein Unterstützter ist unter anderem der Arzt Christian Fiala, der sich öffentlich bereits gegen den Mundschutz äußerte und diesen als gefährlich bezeichnete.
In einem Interview gegenüber „zackzack.at“ meinte er: „Es gibt keine medizinische Begründung für diese drastischen Maßnahmen, die die Regierung gesetzt hat. Die evidenzbasierte Folgerung aus einer nüchternen Analyse der Fakten macht eine Forderung klar: Alle Corona-Maßnahmen müssen sofort aufgehoben werden. Alles andere ist gemeingefährlich, weil es das Land und die Menschen gefährdet.“
ICI möchte unter anderem die „Möglichkeit einer Eil-Prüfung durch den VfGH über die Rechtmäßigkeit des Covid-19 Maßnahmengesetzes“ und die sofortige Beendigung der Corona-Maßnahmen. Trotz der Protest-Botschaft müssen auch die Teilnehmer sich an den Sicherheitsabstand und Maskenschutz halten.
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