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Bremsung

Asyl: Nehammer stoppt Familienzusammenführung

Nehammer
FOTO: BKA/Andy Wenzel

Im Zuge einer behördlichen Neubewertung bei Asylangelegenheiten wird aktuell die Möglichkeit des Familiennachzugs von etwa 1.000 Personen erneut sorgfältig überprüft. Diese Überprüfung betrifft Familienangehörige, denen zuvor im Rahmen der Verfahren durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl grünes Licht gegeben wurde. Hauptsächlich betroffen sind die weiblichen Familienmitglieder und Kinder von Männern mit anerkanntem Asylstatus in Österreich.

Kritisch betrachtet wird dieses Vorgehen von der „Asylkoordination“. Deren Sprecher, Lukas Gahleitner-Gertz, hegt die Vermutung, dass die neuerliche Überprüfung politisch motiviert sein könnte – insbesondere da österreichische Botschaften im Ausland bereits etwa 100 anberaumte Termine für die Visa-Vergabe stornierten. Von der Rücknahme betroffen sind Botschaften in verschiedenen Regionen, darunter solche, die Anträge aus Syrien bearbeiten, sowie Vertretungen in Beirut, Istanbul, Teheran und einigen afrikanischen Ländern.

Stornierungen & terminliche Verschiebungen

Die Anweisungen zum Rückzug der Termine kamen überraschend und führten zu einem Stopp bei der Planung von Familiennachzügen. Das Außenministerium spricht von „terminlichen Verschiebungen“, ohne jedoch nähere Details preiszugeben. Hilfsorganisationen wurden offenbar angewiesen, die Familien darüber zu informieren, dass sie vorerst keine weiteren Flüge buchen sollten.

Auslöser für die verstärkten Überprüfungen sind wachsende Zweifel bezüglich der Authentizität bestimmter Dokumente, insbesondere solcher aus Syrien. So wurden Unregelmäßigkeiten in eingereichten Papieren festgestellt, darunter unterschiedliche Geburtsdaten bei angeblich identischen Zwillingen und Fragen zur Glaubwürdigkeit neu ausgestellter Heiratsurkunden.

Rolle der österreichischen Behörden

Bereits im Vorfeld hatte der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer angekündigt, die Überprüfungen durch vermehrte DNA-Tests zu intensivieren, um dem Korruptionsverdacht bei lokalen syrischen Behörden entgegenzuwirken. Die Behörden versichern, im Falle einzelner Verdachtsmomente entsprechend gründlich zu handeln.