Tschechien plant seine Verteidigung bis 2045 – und nennt dabei unmissverständlich, woher die größte Gefahr droht.
Das tschechische Verteidigungsministerium stuft Russland als die größte Bedrohung für die nationale Sicherheit des Landes ein und hat zu diesem Zweck ein umfassendes Strategiepapier erarbeitet, das die Verteidigungsplanung bis zum Jahr 2045 festlegt. In dem Dokument werden neben Russland auch China als zentrale Gefährdungen der europäischen Sicherheitsordnung benannt. Ausdrücklich verweist das Papier darauf, dass sich die Bedrohungslagen nicht auf konventionelle militärische Konflikte beschränken, sondern auch Sabotageakte, Desinformationskampagnen und Cyberspionage als wesentliche Gefahrenbereiche umfassen.
Wörtlich heißt es in dem Dokument: „Die größte Bedrohung für die Sicherheit der Tschechischen Republik geht von Russland aus.“
Wehrpflicht & Truppenstärke
Ein weiterer Schwerpunkt des Strategiepapiers betrifft die Frage der Wehrpflicht und den künftigen Umfang der Streitkräfte. Diskutiert wird, ob ein freiwilliger Wehrdienst in Friedenszeiten ausreicht oder ob eine verpflichtende Dienstpflicht eingeführt werden müsste. Das Dokument hält dazu fest: „Sollte dies jedoch erforderlich sein, wird die Regierung die Einführung einer angemessenen Form der Bürgerbeteiligung an der Landesverteidigung und dem Wehrdienst prüfen.“
Derzeit zählt die tschechische Armee zwischen 28.000 und 30.000 Berufssoldaten sowie 4.000 bis 5.000 Reservisten. Bis 2030 soll die Truppenstärke auf 30.000 Berufssoldaten und 10.000 Reservisten anwachsen.
Streit um Finanzen
Die Frage der Finanzierung sorgt bereits im Vorfeld der weiteren Beratungen im Herbst für Kontroversen. Während das Militär einen erhöhten Mittelbedarf anmeldet, sieht die Regierung unter Andrej Babis vor, die Verteidigungsausgaben in den Jahren 2028 und 2029 bei 2,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts einzufrieren.
Der frühere Geheimdienstchef Petr Mlejnek äußerte sich unterdessen zustimmend zu den sicherheitspolitischen Grundannahmen des Papiers: „Die Annahme, dass der Gegner nicht strikt zwischen Krieg und Frieden unterscheidet, ist richtig.“
