Eine halbe Million Menschen sucht Arbeit. Die Regierung beschloss eine einmalige Erhöhung des Arbeitslosengeldes um pauschale 450 Euro, aufgeteilt auf 3 x 150 Euro. Doch jenen, die die Corona-Krise am härtesten trifft, hilft das nicht. Deswegen wird die Notstandshilfe auf die Höhe des Arbeitslosengeldes aufgestockt.
Etwa 410.000 Menschen sind derzeit in Österreich arbeitslos. Ihr durchschnittliches Arbeitslosengeld liegt bei rund 30 Euro am Tag, das sind etwa 900 Euro im Monat – oft ist es auch weit darunter. Das Durchschnittsgehalt am Bau und im Handel liegt bei rund 1.500 Euro, im Tourismus und der Gastronomie überhaupt nur bei 750 Euro, wie das Moment Institut errechnet hat. Diese Menschen haben schon Geldsorgen, wenn sie Arbeit haben – wenn sie die Arbeit verlieren, reichen 55 Prozent des letzten Einkommens nicht aus, um die wesentlichsten Ausgaben abzudecken.
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Die Notstandshilfe wird auf die Höhe des Arbeitslosengelds aufgestockt. Wegen der andauernden Coronakrise konnte ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher den Zeitraum bis Jahresende verlängern. Ebenfalls in der Regelung integriert ist, dass Berufs- und Einkommensschutz bestehen bleiben.
„Es ist gut, dass die Erhöhung der Notstandshilfe jetzt bis Jahresende gilt, aber das wird nicht reichen.“, kritisiert Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin des ÖGB. Die Notstandshilfe auf das Arbeitslosengeld anzuheben, war zum Höhepunkt der Corona-Krise im April beschlossen worden, für die Zeit von Mai bis September. Bis zu 200.000 Menschen profitierten von dieser erhöhten Notstandshilfe, auch der ÖGB verlangte die Maßnahmenverlängerung.
Die Arbeitslosenzahlen gehen viel zu langsam zurück. „Da kann man noch so gut qualifiziert sein, es wird sich nicht ausgehen, dass viele schnell wieder einen neuen Job finden. Viele der Langzeitarbeitslosen werden also leider auch im kommenden Jahr auf Notstandshilfe angewiesen sein“, fordert Reischl die Verlängerung der erhöhten Notstandshilfe bis März 2021.
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