In den vergangenen Tagen wurden intensive Verhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP geführt. Trotz des engagierten Austauschs bleibt das Risiko eines Scheiterns der Gespräche real.
Sollte es dazu kommen, könnte eine Expertenregierung als Zwischenlösung bis zu möglichen Neuwahlen in Erwägung gezogen werden. Die Rückkehr bekannter Persönlichkeiten in die politische Szene wäre in diesem Szenario denkbar.
Expertenregierung als wahrscheinlichste Alternative
In den vergangenen Tagen haben intensive Verhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP stattgefunden. Dennoch besteht weiterhin die Möglichkeit, dass die Koalitionsgespräche scheitern. Sollte dies eintreten, gilt eine Expertenregierung als wahrscheinlichste Übergangslösung bis zu etwaigen Neuwahlen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in dieser Hinsicht bereits Erfahrung. Nach der Ibiza-Affäre setzte er eine Expertenregierung unter der mittlerweile verstorbenen Brigitte Bierlein ein. Die „Krone“ berichtet, dass bereits einige bekannte Namen für ein solches Kabinett im Gespräch sind.
Mögliche Mitglieder der Übergangsregierung
Mehrere prominente Persönlichkeiten könnten Teil einer neuen Expertenregierung werden. Genannt wird unter anderem die frühere SPÖ-Politikerin und Topmanagerin Brigitte Ederer, die lange Zeit für Siemens tätig war. Ein weiterer Kandidat ist Othmar Karas. Der ehemalige Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments gilt als überzeugter Europäer mit exzellenten internationalen Verbindungen. Er hat sich von der ÖVP losgesagt und könnte ein Ministeramt übernehmen. Im Gespräch ist vor allem das Außenministerium.
Neben Karas und Ederer könnten weitere namhafte Persönlichkeiten Teil des Kabinetts werden. Alexander Schallenberg, derzeit interimistisch im Amt, könnte als Kanzler weiterhin agieren. Er hatte bereits unter Bierlein das Außenministerium inne und würde unter einer FPÖ-Führung nicht mitarbeiten. Auch Clemens Jabloner, ehemaliger Höchstrichter und früherer Vizekanzler, wird als Justizminister gehandelt. Ebenso im Gespräch ist Wolfgang Peschorn, der bereits in der letzten Expertenregierung als Innenminister fungierte. Als Präsident der Finanzprokuratur hat er sich einen Namen gemacht und könnte erneut eine zentrale Rolle übernehmen.
Sebastian Kurz vor politischem Comeback?
Falls es nach einer Expertenregierung zu Neuwahlen kommt, rückt eine Rückkehr von Sebastian Kurz erneut in den Fokus. Laut „Krone“-Informationen gibt es innerhalb der ÖVP Bemühungen, den früheren Kanzler zurück an die Parteispitze zu holen. Erst am vergangenen Wochenende soll es dazu erneute Gespräche gegeben haben. Kurz selbst bestätigte gegenüber der „Krone“, dass er sich eine Kandidatur bei Neuwahlen vorstellen könnte. Eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl schloss er jedoch kategorisch aus.
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