In einem APA-Interview erklärte die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), dass die Impfpflicht nur komme, insofern der Impfstoff auch gegen Omikron wirkt.
Laut der zuständigen Ministerin könne man die vieldiskutierte Impfpflicht nur verhängen, insofern die Vakzine über auch eine entsprechende Wirksamkeit verfügt. Nach aktuellem Wissenstand sei das bei der Omikron-Variante der Fall. Sollte sich das ändern, so müsse man die geplante Impfpflicht noch einmal überdenken, so die Edtstadler.
Solange das Ziel der Aufrechterhaltung der Gesundheitssysteme damit erreicht werden kann, sei die Impfpflicht rechtlich möglich, da die Impfung auch gegen Omikron helfe. Zumindest den letzten Studien und Forschungen zufolge. „Selbstverständlich werden wir permanent und auch nach Inkrafttreten anschauen müssen, ist die Impfung wirksam und kann sie auch schützen.“ Außerdem merkte sie auch an, dass es möglich sei, die Impfstoffe anzupassen.
Auch wenn die Entscheidung für die Einführung einer Impfpflicht „schmerzhaft“ gewesen sei, so werde sie dazu führen, dass man nicht mehr „von Lockdown zu Lockdown“ gehen müsse. Die Impflicht sei der geringere Eingriff in die Grundrechte.
Lesen Sie auch:
Rückzahlung von Corona-Strafen geht sich für Edtstadler nicht ausÖVP und FPÖ hatten sich in ihrem Arbeitsübereinkommen auf eine Rückzahlung der in der Pandemie erhobenen Corona-Strafen geeinigt.
Edtstadler fordert Unterstützung der EU-Staaten an AußengrenzeNehammers EU-Sondergipfel lief gut. Doch seither hat sich nichts getan. Europaministerin Karoline Edtstadler bringt Schwung in die Sache.
Mikl-Leitner: "Entscheidung für Impfpflicht war ein Fehler"Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) gesteht Fehler in der Corona-Politik ein. So wie zuvor Sozial- und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ).
Folge uns auf Social Media!
