Heute wurde ein Pressegespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Finanzminister Gernot Blümel und Vertretern von Ländern, Städten und Gemeinden zum Thema Gemeindepaket abgehalten.
Bundeskanzler Kurz betonte, dass man auch weiterhin zwei große Ziele während der Corona-Krise verfolgen würde. Ersten möchte man weiterhin die Ansteckungszahlen niedrig halten und zweitens die Wirtschaft bestmöglich beleben und hochfahren, um Arbeitsplätze zu sichern.
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Modernisierung & Ökologisierung
Hierfür hat die Bundesregierung ein Gemeindepaket in der Höhe von einer Milliarde Euro beschlossen, um regionale Projekte zu unterstützen. Diese finanziellen Mittel sollen nicht nur beim Modernisierungsprozess helfen, sondern auch die Situation am Arbeitsmarkt stabilisieren, so Kurz weiter.
Vizekanzler Kogler betonte, dass es sich um ein „einmaligen Paket in einer einmaligen Krise“ handle. Man habe auch großen Fokus auf die Ökologisierung des Gemeindepakets gelegt, um gleichzeitig auch alle gesetzten Klimaziele erreichen zu können.
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Planungsraum bis Ende 2021
„Mit dem heutigen Investitionspaket setzen wir einen wesentlichen Baustein zum Wiederaufschwung“, so Finanzminister Blümel. Im Gegensatz zum letzten Paket werden dieses Mal bestehende und zukünftige Projekte mit bis zu 50 Prozent gefördert.
Als Beispiele für förderwürdige Projekte zählte Blümel Kindergärten, Schulen, Seniorenheime, den Ausbau von Breitband, Kultureinrichtungen und Sportstätten auf. Der Zeitraum läuft bis 31. Dezember 2021, um genügend Planungsraum zu bieten.
