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Religionsfreiheit

Frau kämpft für ihr Recht auf Vollverschleierung am Steuer!

Verschleierung
(Foto: iStock)

In einem bemerkenswerten Rechtsstreit in Deutschland steht die Frage der Religionsfreiheit im Mittelpunkt. Eine 46-jährige Frau aus Neuss, Miriam Mohammed, hat beschlossen, juristische Schritte einzuleiten, nachdem ihr seitens der Behörden eine Ausnahmeerlaubnis verwehrt wurde, sich vollverschleiert am Steuer ihres Autos zu befinden.

Ihre Vertretung übernimmt dabei Dennis Rathkamp, ein 35-jähriger Anwalt, welcher in der Öffentlichkeit durch seine Verbindungen zum Salafismus bekannt ist. Mohammed argumentiert, dass das Verbot ihrer religiösen Praxis widerspricht und somit ihr Grundrecht auf freie Religionsausübung verletzt wird.

Gründe für die juristische Auseinandersetzung

Die Behörden begründen ihre Entscheidung mit Verkehrssicherheitsbedenken sowie der Notwendigkeit, die Identität von Fahrern bei Verstößen schnell und zuverlässig feststellen zu können. Mohammed begegnet diesen Argumenten mit der Auffassung, dass das Tragen des Niqabs, welcher nur die Augen freilässt, für sie nicht nur eine religiöse Verpflichtung darstellt, sondern auch ein persönliches Freiheitsgefühl vermittelt. Sie sieht sich und andere muslimische Frauen, die ähnliche Praktiken befolgen möchten, durch die bestehenden Regelungen eingeschränkt.

Ein Kampf für Religionsfreiheit?

Mohammed hebt hervor, dass ihr Kampf weit über ihre individuelle Situation hinausreicht. Sie argumentiert, dass die geltenden Vorschriften muslimische Frauen generell in ihrer Mobilität und in ihrer Ausübung religiöser Praktiken behindern könnten. Ihr Fall hat es bis zum Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen geschafft, wo kürzlich bestätigt wurde, dass die Sicherheitsbedenken sowie die Notwendigkeit einer eindeutigen Identifizierbarkeit im Verkehr Vorrang haben.

Berufliche und persönliche Hintergründe

Abseits der öffentlichen Debatte und der Gerichtssäle führt Mohammed ein weitestgehend zurückgezogenes Leben. Sie ist als selbstständige Masseurin tätig und behandelt ausschließlich weibliche Klienten. In diesem geschützten Rahmen legt sie den Niqab ab, eine Praxis, die zeigt, wie tief ihre Überzeugungen mit ihrem Alltag verwoben sind.

Obwohl das Oberverwaltungsgericht ihre Klage abgewiesen hat, zeigt sich Mohammed entschlossen, ihren Fall vor das Bundesverwaltungsgericht zu bringen. Die Hoffnung, eine Ausnahmegenehmigung aufgrund religiöser Überzeugungen zu erhalten, bleibt bestehen, wenngleich die rechtlichen Hürden hoch sind.