Thomas Waitz, der erfahrene Parlamentarier und zweite auf der Liste, wird künftig die Delegation der Grünen im Europäischen Parlament anführen. Eine Entscheidung, die aufgrund seiner umfassenden parlamentarischen Erfahrung getroffen wurde, wie aus einer Mitteilung der Partei vom Dienstag hervorgeht. Waitz konnte sich in einem Vorzugsstimmen-Wettbewerb erfolgreich vor Lena Schilling, der Spitzenkandidatin der Partei, positionieren.
Mit einem Wahlergebnis von 11,1 Prozent sehen die Grünen ihren Auftrag für das europäische Parlament bestätigt. „Wir sind bereit, unsere Arbeit aufzunehmen und werden uns sofort mit unseren europäischen Kollegen treffen, um die Arbeitsteilung und unsere Schwerpunkte zu diskutieren“, erklärte Waitz und fügte hinzu, dass man gemeinsam mit Schilling für den Schutz von Klima, Umwelt und Natur kämpfen werde.
Silberstreif am Horizont
Obwohl die Grünen bei dieser Wahl einen Sitz weniger erlangen konnten und auf zwei Mandate zurückfielen, zeichnet sich in der internen Strukturierung der Partei ein silberstreifender Optimismus ab. Fragen bezüglich Schillings Integrität und Loyalität zur Partei, die in den Medien aufgeworfen wurden, sowie eine mögliche Führungsdebatte haben in den Reihen für Unruhe gesorgt. Die endgültige Entscheidung für Waitz als Delegationsleiter scheint jedoch von der Parteibasis und den Abgeordneten gleichermaßen positiv aufgenommen zu werden.
Waitz, seit 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments und Mitvorsitzender der Europäischen Grünen, verfügt über die erforderliche Erfahrung und das politische Fingerspitzengefühl, um die österreichischen Grünen in diesem neuen Kapitel zu führen. Seine zukünftige Rolle als Ko-Vorsitzender bleibt indes eine offene Frage.
SPÖ zum Delegationsleiter
Parallel tätigt auch die SPÖ wichtige Personalentscheidungen. Andreas Schieder bleibt Delegationsleiter, unterstützt von Evelyn Regner als Stellvertreterin und Günther Sidl als Kassier. Die Partei, die ihre fünf Mandate im EU-Parlament beibehalten konnte, startet in die neue Legislaturperiode, wobei die internationale Zusammensetzung der S&D Fraktion im Vordergrund steht.
Mit Blick auf die nahende Zukunft hat das Europäische Parlament einen vorläufigen Zeitplan für die Konstituierung der Fraktionen bekannt gegeben. Dieser markiert wichtige Daten für die politischen Parteien und ihre zukünftige Arbeit in Straßburg und Brüssel. Von Mitte Juni bis Anfang Juli sollen sich die verschiedenen politischen Gruppierungen neu formieren. Das ebnet den Weg für die konstituierende Sitzung des Parlaments Mitte Juli.
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